Elten. Der NABU kritisiert die Aussagen von Matthias Gastel zur Betuwe in Elten. Wieso der Bundestagsabgeordnete der Grünen in der Sache befangen sei.
Der NABU-Kreisverband bedauert, dass Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, im NRZ-Interview auch weiterhin die optimierte Gleisbettvariante in Elten ablehnt. „Dass dadurch auch eine Antragstellung im Haushaltsausschuss blockiert worden ist, macht das noch schlimmer“, heißt es vom NABU. Unverständlich sei, dass seine Fraktionskollegen ihm gefolgt seien, obwohl sich Gastel in einer Konfliktsituation befinden würde. Denn einerseits ist er Mitglied des Bundestags, andererseits Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Bahn.“
Dem NABU und der Bürgerinitiative Rettet den Eltenberg vorzuwerfen, dass man sich früher an den Verkehrsausschuss des Bundestages hätte wenden sollen, liegt neben der Sache. Wie sollten NABU und BI vorher wissen, an wen sie sich außer den ihnen bekannten Ministern und Mitgliedern von Bundestag und Landtag noch hätten wenden sollen und ob Bereitschaft bestehen würde, ihnen mit einem entsprechenden Haushaltsbeschluss zu helfen.
Argumente seien längst widerlegt
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In der Sache sei es unverständlich, dass Gastel versucht,die fehlerhafte Planung von DB und Straßen NRW gegen die optimierte Gleisbettvariante mit Argumenten zu verteidigen, die längst widerlegt sind: Der Variantenvergleich von 2013 und die Machbarkeitsstudie von 2014, befassten sich mit der ersten Gleisbettvariante von Johannes ten Brink für einen Ausbau der Bahnstrecke für 200 km/h. Sie sind aber schon deshalb nicht relevant, weil sie einen Vergleich mit der Planung der DB beinhalteten, der nur noch einen Ausbau für 160 km/h vorsah.
Bezüglich der anschließend entwickelten optimierten Gleisbettvariante von 2014, die aber auch die Planung von Straßen NRW mitumfasste, nämlich die Bahnübergangsbeseitigung im Zuge der B8, erfolgte in den beiden Verfahren von DB und Straßen NRW kein systematischer Vergleich.
Optimierte Gleisbettvariante ist die Vorzugsvariante
Die von der BI zur Überprüfung in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie des Verkehrsplaners Walter Hensel von 2016 kommt allerdings zu dem Ergebnis, dass die optimierte Gleisbettvariante die Vorzugsvariante sei. Die Planungen von DB und Straßen NRW seien dagegen nicht genehmigungsfähig.
„Dies hat auch der von der BI beauftragte Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Schilder bestätigt. Deshalb wollen NABU und Stadt Emmerich klagen, um einen besseren und sicheren Bahnstreckenausbau durchzusetzen“, so Adalbert Niemers, 2. stellvertretender Vorsitzender des NABU-Kreisverbands Kleve, in einer Stellungnahme.
NABU und Bürgerinitiative bemühen sich um eine politische Lösung
Bei allen Gesprächen mit Vertretern von DB und Straßen NRW sowie der Verkehrsministerien in Düsseldorf und Berlin und Betroffenen in Elten, wurde bisher kein Fall bekannt, wonach Betroffene gegen die optimierte Gleisbettvariante klagen könnten, mit der Aussicht das Baurecht herauszögern zu können. Bei der optimierten Gleisbettvariante würde die Bahnstrecke um maximal circa 15 Meter verschoben. Aber NABU und BI werden sich weiter um eine politische Lösung bemühen, die auch im Falle einer erfolgreichen Klage benötigt wird.