Elten. Betuwe Emmerich: Im Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag werden keine finanziellen Mittel für die Gleisbettvariante Eltenberg freigegeben.
Herber Rückschlag für die Gleisbettvariante am Eltenberg. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses im Deutschen Bundestag haben sich die Ampel-Fraktionen nicht auf die Bereitstellung von Bundesmitteln zur Realisierung der optimierten Gleisbettvariante im Zuge der Betuwe-Planungen einigen können.
SPD und FDP waren sich einig
Bis zuletzt hatten sich Udo Schiefner (SPD), Vorsitzender des Verkehrsausschusses, und Bernd Reuther (FDP), verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, für die Gleisbettvariante am Eltenberg im Emmericher Ortsteil Elten eingesetzt und über ihre Fraktionsarbeitsgruppen das Thema in die Haushaltsberatungen eingespeist. Hierin waren sie sich mit ihren Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern von SPD und FDP einig.
Es konnte jedoch in der Koalition kein Einvernehmen erzielt werden. Trotz des Einsatzes kam es in der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag nicht zu dem von Schiefner und Reuther geforderten Beschluss.
Stefan Rouenhoff findet Entscheidung „zutiefst enttäuschend“
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Dies kommentiert Stefan Rouenhoff (CDU-MdB) wie folgt: „Zwar waren die Regierungsfraktionen von SPD und FDP und auch wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereit, im Haushaltsausschuss entsprechende Beschlüsse zu fassen. Aber die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Haushaltsbeschluss im Sinne der Bürgerinitiative Rettet den Eltenberg und des Nabu Kreisverbandes Kleve abgelehnt. Die Entscheidung der Grünen ist zutiefst enttäuschend, auch vor dem Hintergrund, dass sich die Grünen auf kommunaler Ebene immer für die optimierte Gleisbettvariante ausgesprochen haben. Die Entscheidung ist zudem ein Schlag ins Gesicht derjenigen Bürgerinnen und Bürger, die auch aus Umwelt- und Naturschutzgründen jahrelang für die optimierte Gleisbettvariante gekämpft haben“, so der CDU-Abgeordnete.
Klage mit ungewissem Ausgang
Aufgrund der ablehnenden Haltung werde es nun voraussichtlich zu einem langwierigen Klageverfahren mit ungewissem Ausgang kommen, meint Stefan Rouenhoff. Damit würde sich der Ausbau der Betuwe-Linie weiter verzögern. Auch Udo Schiefner und Bernd Reuther kündigen an, dass sie sich weiterhin für die Gleisbettvariante am Eltenberg starkmachen werden.