Dinslaken. Seit zwei Jahren will Dinslaken einen mobilen Blitzer kaufen. Personalprobleme verhinderten das. Nun kommt er doch – soviel Geld soll er bringen.
Autofahrer müssen sich bald warm anziehen: Dinslaken bekommt nun doch einen mobilen Blitzer – einen sogenannten Blitzer ohne Personal. Zwei Jahre lang hat es die Stadtverwaltung nicht geschafft, einen entsprechenden Ratsbeschluss aus Februar 2022 umzusetzen – aus personellen Gründen, wie es noch im Februar 2024 hieß. Es hätten Kapazitäten zur Durchführung des notwendigen Ausschreibungs- oder Beschaffungsverfahrens gefehlt. Das scheint sich nun geändert zu haben, wie die Stadt als Reaktion auf einen neuerlichen Antrag der CDU mitteilt.
Die Union hatte schon damals den Antrag auf Anschaffung eines Blitzers gestellt. Nun, zwei Jahre später, hat die Fraktion offenbar die Geduld verloren. „Mit großer Sorge und deutlichem Unmut nimmt die CDU-Fraktion zur Kenntnis, dass die Beschaffung des Blitzers ohne Personal (BoP) seitens der Verwaltung immer noch nicht abgeschlossen werden konnte“, heißt es. „Die Sicherheit auf den Straßen in unserer Stadt“ sei der CDU-Fraktion aber ein so großes Anliegen, „dass wir nicht bereit sind, länger auf den BoP zu warten“.
„Chance, Mehreinnahmen für den desolaten Haushalt der Stadt Dinslaken zu erzielen“
Ziel sei es, mithilfe des Blitzers „auch Sicherheitsbedenken und Gefahrenpunkten der Bevölkerung nachgehen zu können und nächtliche Rasereien durch Spielstraßen und Wohnviertel konsequenter zu ahnden“, so die CDU. Aufgrund des Personalmangels „in diversen Bereichen der städtischen Verwaltung“ hat die CDU nun beantragt, dass ein externes Unternehmen das Vergabeverfahren für die Stadt begleitet.
Wie könnte der BoP heißen?
Der Hersteller der mobilen Blitzanlagen versieht die Geräte mit Namen. In Moers etwa war zuerst ein „Anton“ leihweise im Einsatz, danach wurde ein eigener BoP gekauft – und „Mobi Blitz“ getauft. In Bielefeld macht „Bernhard“ Fotos von Rasern, in Borken heißt der Blitzer „Dagobert“. Welchen Namen könnte der BoP in Dinslaken tragen? Mailen Sie Vorschläge an die NRZ (lok.dinslaken@nrz.de – Betreff Blitzer) oder diskutieren Sie mit auf Facebook oder Instagram.
Das koste zwar Geld – rechne sich aber dennoch. Im Jahr 2022 war die Stadt von Anschaffungskosten in Höhe von 160.000 Euro für den BoP ausgegangen. Die Stadt ging aber von geschätzten Mehreinnahmen von 300.000 Euro pro Jahr aus. Selbst bei einer deutlichen Kostensteigerung ergebe sich „eine kurzfristige Amortisationsdauer der Investition“, so die CDU. Somit bestehe „die Chance, Mehreinnahmen für den desolaten Haushalt der Stadt Dinslaken zu erzielen“.
Durch ihre mobilen Radarwagen nimmt die Stadt im Jahr etwa 500.000 Euro ein (vor Corona). Vorteil des BoP: Er kann auch nachts auf der Lauer liegen – und es fallen keine oder kaum Personalkosten an. Nachteil: Die Blitzer werden immer wieder Opfer von Vandalismus – zuletzt haben Unbekannte versucht, den Anhänger eines Blitzers in Moers in Brand zu setzen, zuvor wurde das Panzerglas eines mobilen Blitzers des Kreises Wesel in Moers beschädigt. Der Kreis Wesel hat aktuell vier Blitzer im Einsatz. Sie haben etwa im Jahr 2021 vier Millionen Euro in die Kassen des Kreises Wesel gespült. Einen fünften BoP hat der Kreis schon bestellt – und im Haushalt stehen 500.000 Euro, mit denen weitere BoPs angeschafft werden könnten, falls der Kreistag einen entsprechenden Beschluss fasst.
So geht es weiter
Die Stadt teilt auf den CDU-Antrag nun mit, dass die Anschaffung des Blitzers ohne Personal nun „im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb“ erfolge. Heißt: Sie spricht potenzielle Auftragnehmer direkt an, ohne dass zuvor ein Teilnahmewettbewerb stattfindet. Genauere Informationen soll es im Ausschuss für Bürger*innenbeteiligung, öffentliche Ordnung und Sicherheit am Donnerstag, 16. Mai, 17.30 Uhr, im Rathaus geben.