Dinslaken. Dinslaken soll einen Blitzer ohne Personal bekommen. Die Stadt kann den BoP aber seit eineinhalb Jahren nicht beschaffen. Der Grund ist kurios.
Die Nachricht dürfte bei Autofahrern in Dinslaken nicht nur Freude ausgelöst haben: Die Stadt Dinslaken bekommt einen Blitzer ohne Personal – einen sogenannten BoP. Das schrieb die NRZ im Februar 2022. Mehr als eineinhalb Jahre später teilt die Stadtverwaltung zwar wöchentlich die Straßen mit, an denen sie den Verkehr überwacht. Am Straßenrand lauert dann aber kein BoP – sondern eines der alten, mit Personal besetzten Verkehrsüberwachungsfahrzeuge der Stadt. Was ist aus dem Blitzer ohne Personal geworden?
Die Politik hat sich die Entscheidung pro BoP nicht leicht gemacht. Vor zwei Jahren hat sie zuerst für einen stationären Blitzer plädiert. Dieser sollte Raser an der Hans-Böckler-Straße ausbremsen. Dabei hat die Stadtverwaltung den BoP schon damals mit wärmsten Worten empfohlen.
Welche Vorteile der BoP für Dinslaken hätte
BoPs – das sind Radarfallen, die die Stadt wie einen Anhänger an die Straße stellen und dort arbeiten lassen kann. 24 Stunden lang. Ohne Personal – wenn man vom Hin- und Zurückbringen absieht. Und ohne zusätzliches Auswertungsprogramm, weil das bereits vorhandene kompatibel wäre. Dafür aber mit „vielfachen Einsatzmöglichkeiten im Stadtgebiet mit dem mehr als 300 Kilometer umfassenden Straßennetz“, so die Stadtverwaltung damals in einer Beschlussvorlage der Politik. So könnten auch die Wünsche von Bürgern nach längerfristiger Geschwindigkeitsüberwachung an bestimmten Stellen erfüllt werden, so die Stadt – auch nachts.
Weiterer Vorteil laut Stadt: Im Gegensatz zu einer festen Geschwindigkeitsüberwachung nutze sich der Effekt auch nicht so schnell ab. Denn die festen Blitzer, so hieß es damals seitens der Stadt, würden sich unter den Verkehrssündern schnell herumsprechen. Und dann würden sich die Autofahrer in dem Bereich an die vorgegebene Geschwindigkeit halten. Das ist einerseits zwar genau der gewünschte Effekt – dass niemand zu schnell fährt. Andererseits lohnt sich eine solche stationäre Anlage finanziell nicht. Oder, wie die Stadt formulierte: „Aus den genannten Gründen (Anschaffungskosten von rund 50.000 Euro, Anzahl und Höhe der Verstöße) wird die Anschaffung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage von Seiten der Stadtverwaltung nicht befürwortet.“
Wie viel Geld durch den Blitzer in die Dinslakener Stadtkasse fließen würde
Ein BoP hingegen würde die 160.000 Euro Kosten schnell wieder einfahren. Die Stadt Moers etwa hat einen Blitzer ohne Personal drei Monate lang getestet – und in dieser Zeit 135.000 Euro an Knöllchen eingenommen. Die vier BoPs des Kreises Wesel spülten im Jahr 2021 vier Millionen Euro in die Kasse. Auch die Stadt Dinslaken könnte ihre Einnahmen aus Bußgeldern, die vor Corona bei einer halben Million Euro im Jahr lagen, um 300.000 Euro steigern, so die Rechnung des Fachdienstes – und das war vor den Änderungen im Bußgeldkatalog. Im Februar 2022 schließlich stimmte auch der Stadtrat für den BoP.
Warum Dinslaken noch keinen BoP kaufen konnte
Seitdem hat man davon nichts mehr gehört. Grund: „Aufgrund der personellen Situation fehlen seit Oktober 2021 die Kapazitäten zur Durchführung des notwendigen Ausschreibungs-/Beschaffungsverfahrens,“ heißt es in der Übersicht über die nicht umgesetzten Ratsbeschlüsse. Die heißt zwar neuerdings „Sachstandsbericht an den Rat über in Ausführung befindliche Beschlüsse“ – das Ergebnis ist aber dasselbe: Die Stadt Dinslaken konnte den personalsparenden Blitzer nicht anschaffen – weil ihr das Personal dafür fehlt. Dasselbe gilt übrigens auch für die stationäre Geschwindigkeitsmessanlage. Aber, bevor die Autofahrer sich zu früh freuen: Für die Besetzung der beiden alten städtischen Geschwindigkeitsmessfahrzeuge ist Personal vorhanden.
BoP „Bernhard“ wurde mit der Spitzhacke angegriffen
Damit die Blitzer ohne Personal nicht alle BoP heißen, bekommen sie auf Wunsch eigene Namen. Der Moerser BoP heißt Anton, sein Pendant in Bielefeld heißt Bernhard. Trotzdem wecken die Blitzer nicht nur Sympathien: Sie werden mitunter angegriffen, zugeparkt oder mit Farbe beschmiert. Berhnard etwa wurde schon einmal mit einer Spitzhacke angegriffen!