Dinslaken. Eigentlich wollte das Land im Frühjahr den Verlauf der L4n festlegen. Doch daraus wird nichts. Die SPD Dinslaken kritisiert das: „Unmöglich“.
Der Streit um den Verlauf der L4n, der Verbindung zwischen Bruckhausen und der B8 schwelt nun schon seit sechs Jahren. Im Mai 2018 lehnte Hünxe überraschend den gemeinsamen Bebauungsplan mit Dinslaken für die Nordtangente in Dinslaken ab – die Verbindung zwischen dem Kreisverkehr Ober-Lohberg-Allee und der Dinslakener Straße in Bruckhausen – ab. Zuerst müsse der weitere Verlauf der seit 2007 geplanten Trasse der L4n geklärt werden. Das geschieht seit sechs Jahren nicht. Und auch in diesem Jahr wird es wohl nicht weitergehen. Die SPD Dinslaken kritisiert das.
„Vor ziemlich genau einem Jahr hatte die NRW-Landesregierung erklärt, im ersten Quartal 2024 werde man die Pläne zur Routenführung der neuen Landesstraße L4n vorstellen“, erinnert sich Simon Panke. Nun hat das vom Verkehrsministerium und Straßen.NRW beauftragte Institut Ifok mitteilen lassen, dass dieser Zeitplan nicht eingehalten werde – „ohne einen zukünftigen Termin in Aussicht zu stellen“, so die SPD.
Darum geht es nicht weiter
Ifok war mit der Leitung des Dialogforums zwischen Dinslaken und Hünxe beauftragt. Vertreter von Interessengruppen, Verwaltungen und Bürger beider Kommunen sollten im Rahmen dieses Forums eine Linienführung erarbeiten. Offenbar fand sich kein Kompromiss zwischen den Positionen von Dinslaken (Trasse über den Schwarzen Weg) und Hünxe (Trasse entlang des Lohberger Entwässerungsgrabens): Vor zwei Jahren wurde der Dialogprozess ergebnislos beendet.
Seither habe es einen Termin mit den Trägern öffentlicher Belange gegeben, bei dem die verschiedenen Planungsvarianten diskutiert worden seien. Die offenen Punkte würden seitdem ausgearbeitet, teilt Ifok nun den Mitgliedern des Dialogforums mit. „Aufgrund einiger Herausforderungen kommt die Planung zurzeit jedoch nur schleppend voran“, heißt es weiter. Zum einen sei der Planungsraum „sehr eng und komplex“ weswegen die Planungsunterlagen derzeit zur Begutachtung bei der „höheren Dienststelle von Straßen NRW“ lägen. Außerdem habe das mit der Ausarbeitung der Planungsunterlagen befasste Ingenieurbüro „personelle Engpässe“. Weil sich demnach seit dem letzten Treffen „keine grundlegenden Entwicklungen“ ergeben hätten, sei ein weiterer Sitzungs- und Informationstermin „nicht absehbar“.
„Unmöglich“, findet der Dinslakener SPD-Bürgermeisterkandidat Simon Panke dieses Vorgehen und spart nicht an Kritik. „Seit Jahren kaut die Landespolitik auf dem Kaugummi L4n rum – erst kam Schwarz-Gelb nicht in die Pötte, jetzt warten Dinslaken und Hünxe auf Schwarz und Grün. Mit Wegducken lässt sich der Interessenkonflikt aber nicht wegzaubern“, betont Panke.
Schon seit Jahren mache die Dinslakener SPD deutlich, dass man eine L4n-Führung entlang des Lohberger Entwässerungsgrabens aus Lärm- und Naturschutzgründen nicht nachvollziehen könnte – auch wenn man absolutes Verständnis für die Position der Gemeinde Hünxe habe. Simon Panke hat nun den Dinslakener Abgeordneten Stefan Zimkeit gebeten, erneut eine kleine Anfrage an die Landesregierung zu stellen. Zimkeit hatte dies gemeinsam mit dem SPD-Verkehrspolitiker Frederik Cordes bereits vor einem Jahr getan und damals den nun widerrufenen Zeitplan als Antwort erhalten.
„Dieser Kaugummiprozess muss ein Ende haben“, sagt Panke. Der SPD-Vorsitzende fordert eine zeitnahe Information über die Haltung der Regierung zur L4n-Trassenführung. „Die Bürgerinnen und Bürger haben es doch verdient, nach so vielen Jahren endlich mal zu wissen, was Sache ist – und auch eine Transparenz in der Begründung der Auswahl“, so Simon Panke.
So ist die Trasse im Regionalplan eingezeichnet
Im Regionalplan, den das Ruhrparlament im vergangenen Jahr verabschiedet hat, ist die Trasse auf dem Schwarzen Weg eingezeichnet – allerdings handelt es sich dabei nicht um eine räumliche Festlegung, heißt es in dem Plan.