Dinslaken/Hünxe. Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Dinslaken, hat eine Anfrage zur Umgehungsstraße gestellt. Die Antworten seien „unbefriedigend“.

Die Trassenführung der geplanten L4n, die Bruckhausen mit der B8 verbinden soll, „bleibt vorerst eine Hängepartie“, so Stefan Zimkeit, SPD-Landtagsabgeordneter für Dinslaken und Oberhausen.

Landesverkehrsminister Oliver Krischer strebe an, dass im ersten Quartal 2024 eine Vorzugsvariante festgelegt werde. Dies gehe aus einer schriftlichen Antwort an Zimkeit und den SPD-Landtagsabgeordneten Frederick Cordes hervor.

Auf die Frage, ob das Kriterium „Ausbau statt Neubau“ bei der Trassenauswahl die übergeordnete Rolle spielen werde, habe der Verkehrsminister „ausweichend“ geantwortet, so Stefan Zimkeit. Oliver Krischer stelle lediglich in Aussicht, dass die Wahl der Vorzugsvariante „aus einem sorgfältigen Abwägungsprozess unter Berücksichtigung zahlreicher Kriterien resultieren wird“.

Die von Cordes und Zimkeit vorgebrachte Forderung, das Gesamtprojekt L4n noch einmal grundsätzlich auf die Faktoren Flächenversiegelung, Naturschutz und Nachhaltigkeit zu prüfen, lehne der Minister ab. „Eine erneute Bewertung ist im Rahmen der Fortschreibung des Landesstraßenbedarfsplans derzeit nicht vorgesehen“, laute die Antwort auf die kleine Anfrage.

Dazu Cordes: „Nach jahrelangen Diskussionen und Planungsvorgängen lässt sich die Landesregierung weiterhin nicht in die Karten schauen, wie man die einzelnen Kriterien priorisieren wird. Minister Krischer zieht das Verfahren in die Länge, ohne sich bei der durch ein Naherholungsgebiet führenden Straße zu mehr Naturschutz und weniger Flächenverbrauch zu bekennen.“

Keine Verkehrsberuhigung für Hünxer Straße

Bei der Frage der SPD-Landtagsabgeordneten, welche Optionen es für die „dringend notwendige“ Verkehrsberuhigung der Hünxer Straße (L1) gebe, weise Oliver Krischer darauf hin, dass für verkehrsrechtliche Belange die Stadt zuständig sei. Maßnahmen baulicher Art würden zum jetzigen Zeitpunkt mit Bezug auf die Klassifizierung und der unauffälligen Unfallsituation seitens des Landesbetriebs Straßenbau für nicht erforderlich gehalten.

Auch diese Antwort findet Stefan Zimkeit unbefriedigend: „Das hohe Verkehrsaufkommen auf der Hünxer Straße mag zwar wenige Unfälle verursachen, aber es mindert die Lebensqualität der Lohbergerinnen und Lohberger und durchschneidet den Stadtteil.“

Stefan Zimkeit und Frederick Cordes fordern die Landesregierung auf, sich die Situation vor Ort in Dinslaken mit eigenen Augen anzuschauen, um danach ihre Position zu baulichen Beruhigungsmaßnahmen zu überdenken.

Abgesehen von der L4n soll im Bereich der Tenderingsseen auch die Grubenwasserleitung der RAG verlaufen.