Dinslaken. Nach Ansicht von SPD, CDU und UBV ist Dinslakens Bürgermeisterin Michaela Eislöffel ihrer Aufgabe als Moderatorin nicht gerecht geworden.
„Verwundert“ zeigen sich SPD, CDU und UBV über die Berichterstattung zur Nachnutzung des Hiesfelder Freibadgeländes. Die Fraktionen hatten den mit Bürgerbeteiligung entstandenen Entwurf der DinFleg in den Ausschüssen überraschend abgelehnt und mit Mehrheit einen eigenen Antrag durchgesetzt, nachdem die Stadtwerke mit der Planung und dem Betrieb eines naturnahen Freizeitparks auf dem Freibadgelände beauftragt werden sollen. Auf NRZ-Anfrage erläutern SPD, CDU und UBV in einer gemeinsamen Stellungnahme ihre Beweggründe – und greifen dabei auch die Bürgermeisterin an.
Kritik am DinFleg-Entwurf
„Im Großen und Ganzen“ entspreche der Entwurf der DinFleg den Vorstellungen der Fraktionen, heißt es in der Stellungnahme, die „meisten Elemente“ des DinFleg-Entwurfs seien auch im Entwurf der Stadtwerke enthalten. Allerdings sei es Aufgabe der Politik, „sich mit der Umsetzbarkeit, Finanzierbarkeit und auch mit dem Betreiberkonzept zu beschäftigen“ – und dieses fehle eben im DinFleg-Entwurf.
Zu den darin genannten Kosten von 3,2 Millionen Euro kämen unter anderem die Kosten für den Erwerb des Freibad-Areals, für den Abbruch von Gebäuden und für die Naturierung des Rotbachs, so SPD, CDU und UBV, die daher von „Anschaffungskosten von weit über fünf Millionen Euro“ ausgehen. Die in Aussicht gestellten Fördermittel in Höhe von 60 bis 85 Prozent seien „weder Gegenstand der Vorlage der Verwaltung noch in irgendeiner Weise gesichert“. Zudem würden „erhebliche Instandhaltungs- und Pflegekosten“ anfallen, die in dem Konzept der DinFleg nicht genannt würden. Die Unterdeckung beim Konzept der DinFleg verursache „Steuerlasten von über 60 Prozent“.
Altes Konzept wird überarbeitet
Grundsätzlich beziehen sich die Fraktionen in ihrem Antrag auf ein Konzept der Landschaftsarchitekten Schröder aus dem Jahr 2019. Dieses Konzept hatten die Stadtwerke selbst in Auftrag gegeben, bestätigen diese der NRZ: Nach der Schließung des Bades habe der Konzern „ein sinnvolles Folgenutzungskonzept zur wirtschaftlichen Nutzung des Grundstücks gesucht“. Das Konzept werde aktuell überarbeitet.
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In diesen Punkten soll sich laut SPD, CDU und UBV der überarbeitete Entwurf vom ersten Entwurf unterscheiden: Die „Erkenntnisse aus der Bürgerbeteiligung“ und die „aktuellen tatsächlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“ würden einfließen. Das Konzept solle den Bürgerwillen zu hundert Prozent berücksichtigen. Das bedeute etwa auch den Bau einer Saline. Es werde „keinen Autoscooter und keine Hüpfburg geben“ und „der naturbelassene Teil wird vergrößert“.
„Kommerzielle Vorteile“ nutzen
Die Stadtwerke würden eine für „den Gesamtkonzern Stadt wirtschaftlich vorteilhaftere Umsetzung“ ermöglichen, so SPD, CDU und UBV. „Selbst wenn es zu einer Förderung des Konzepts der DinFleg kommen sollte, ist das Konzept der Stadtwerke wirtschaftlicher“, so die Fraktionen mit Bezug auf deren umsatzsteuerliche Abzugsfähigkeit von 19 Prozent. Zudem würden keine Gebäude abgerissen sondern „weiter genutzt, aufgewertet und geringfügig erweitert“ sowie „kommerzielle Vorteile genutzt“, so die Fraktionen.
Wie die NRZ bereits berichtete, wollen die Stadtwerke die Erstellungskosten von rund sechs Millionen Euro für den Bürgerpark durch Einnahmen aus dem Ticketverkauf eines naturnahen Adventure-Minigolfs, Pachterlöse aus einem Biergarten und Veranstaltungserlösen (acht bis zehn Veranstaltungen wie etwa Sommerkino jährlich auf einer kombinierten Terrasse/Multifunktionsfläche, unter anderem Sommerkino) decken.
Auf diese Weise werde die Wirtschaftlichkeit erreicht „ohne Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger“. Zwar soll der Park umzäunt werden – um Beschädigungen und Vermüllung vorzubeugen – aber „es werden keine Eintrittsgelder erhoben, die Ausschüttungen der Stadtwerke an die Stadt bleiben durch dieses Projekt unberührt und die Kundenpreise der Stadtwerke werden sich aufgrund dieser Umsetzung nicht ändern“, betonen die Fraktionen .
Gespräche seien „gescheitert“
SPD, CDU und UBV hätten sich sehr um einen gemeinsamen Entwurf von DinFleg und Stadtwerken bemüht, so die Fraktionen. „Der Auftrag wurde der DinFleg erteilt, dahingehend Gespräche zu führen.“ Diese seien „leider augenscheinlich gescheitert.“ Die Schuld suchen die Fraktionen bei Bürgermeisterin Michaela Eislöffel. Diese habe „nach ihrer Wahl angekündigt, Moderatorin zwischen Verwaltung, Politik und der Bürgerschaft zu sein. An dieser Stelle hat sie den an sich gestellten Anspruch unseres Erachtens nicht erfüllt.“