Berlin. Um 7 Uhr deutscher Zeit schließen die letzten US-Wahllokale – das Ergebnis könnte jedoch auf sich warten lassen. Ein Überblick.
Am Mittwochmorgen um 7 Uhr deutscher Zeit schließen die letzten Wahllokale in den USA. Doch schon jetzt ist klar: Es ist sehr unwahrscheinlich, dass es sofort ein eindeutiges Ergebnis geben wird. Der amerikanische Wahlprozess erstreckt sich über Wochen, in denen bestimmte Schritte und Fristen eingehalten werden müssen, bis der gewählte Präsident oder die gewählte Präsidentin das Amt endgültig antreten kann. Ein Überblick über die wichtigsten Termine und institutionellen Abläufe auf dem Weg zur Amtseinführung.
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5. und 6. November: Wahlabend und vorläufiges Ergebnis
Am Wahlabend beginnt die Auszählung der Stimmen. Die Medien veröffentlichen in der Regel gegen 19 Uhr US-Ostküstenzeit erste Hochrechnungen auf der Basis von Teilergebnissen und Prognosen. In Deutschland ist es dann 1 Uhr morgens. Bei knappen Rennen, insbesondere in sogenannten Swing States wie Pennsylvania oder Arizona, kann die Auszählung aber auch mehrere Tage dauern.
2016 wurde Trump in der Wahlnacht um halb drei Uhr morgens US-Ostküstenzeit zum Sieger erklärt. Im Jahr 2020 hingegen dauerte es bis vier Tage nach der Wahl, ehe Joe Biden als nächster Präsident feststand. Dies lag zum einen an den knappen Ergebnissen in einigen Bundesstaaten, zum anderen verlangsamte die durch die Covid-Pandemie gestiegene Zahl der Briefwahlstimmen die Auszählung.
11. Dezember: „Safe Harbor Day“
Nach der Auszählung müssen die Bundesstaaten die Ergebnisse offiziell bestätigen. Der „Safe Harbor Day“ am 11. Dezember ist dabei ein wichtiger Stichtag. Bis zu diesem Tag müssen alle Ergebnisse und rechtlichen Streitigkeiten in den Bundesstaaten geklärt sein. Damit ist sichergestellt, dass die Wahlmänner, die die Bundesstaaten in das Electoral College entsenden, nicht mehr infrage gestellt werden können. Dies war im Jahr 2000 entscheidend, als der Supreme Court am 12. Dezember die Nachzählungen in Florida stoppte und damit den Sieg von George W. Bush über Al Gore sicherte.
17. Dezember: Sitzung des Electoral College
Am 17. Dezember treffen sich die Wahlmänner und geben ihre Stimmen ab, die das Votum des Volkes in ihrem Bundesstaat repräsentieren sollen. Insgesamt gibt es 538 Wahlleute, und der Kandidat oder die Kandidatin benötigt mindestens 270 Stimmen für einen Wahlsieg. In den meisten Bundesstaaten sind die Wahlleute gesetzlich verpflichtet, entsprechend dem Wahlergebnis im Bundesstaat abzustimmen. „Untreue“ Wahlleute gab es nur vereinzelt, ohne dass sie das Gesamtergebnis wesentlich beeinflussten.
6. Januar: Bestätigung durch den Kongress
Am 6. Januar tritt der Kongress zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die Stimmen des Electoral Colleges offiziell auszuzählen und den Wahlsieger offiziell zu bestätigen.
Dieses Verfahren gilt als Routine, erregte aber 2021 große Aufmerksamkeit, als es zu einem Angriff auf das Kapitol kam, während der Kongress die Wahlergebnisse von Joe Biden bestätigte. Trotz der Unterbrechung wurde das Verfahren noch in derselben Nacht fortgesetzt, und Bidens Sieg wurde offiziell bestätigt.
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20. Januar: Amtseinführung
Den Abschluss des Wahlprozesses bildet die Amtseinführung (Inauguration Day), die laut Verfassung am 20. Januar stattfindet. An diesem Tag wird der Präsident oder die Präsidentin vereidigt und tritt offiziell sein Amt an. Die Amtseinführung findet in Washington D.C. statt.
Geduld ist gefragt
Der Prozess der US-Wahlen baut auf eine lange Historie mit genauen Fristen und Abläufen auf. Dennoch ist Geduld gefragt: Bis zur endgültigen Klärung und Bestätigung des Wahlergebnisses kann es Wochen dauern.
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