Moers. Die vorgezogene Bundestagswahl sorgt in den Kommunen für Stress. Die Wahl muss in nur wenigen Wochen organisiert werden. Was alles zu tun ist.
Das war ja eigentlich anders geplant mit der Bundestagswahl. Ursprünglich waren die Vorbereitungen in den Kommunen auf einen Wahltermin im September ausgelegt. Dann kamen das Ampel-Aus, Streit um die Vertrauensfrage, Geschwindigkeit und Termine – und nun wird am 23. Februar 2025 ein neuer Bundestag gewählt. Für die Kommunen bedeutet die vorgezogene Bundestagswahl im Wesentlichen eins: mehr Stress. Denn normalerweise fangen die Vorbereitungen für eine Wahl ein Jahr vorher an. Nun bleiben wenige Wochen.
„Die Kolleginnen und Kollegen sind dabei, alles zu organisieren“, sagt Stadt-Sprecher Thorsten Schröder. Im Moerser Rathaus gibt es ein festes Team aus drei Mitarbeitenden, das von weiteren Kolleginnen und Kollegen unterstützt wird. Die müssen im Vorfeld der Wahl die Wählerlisten aktualisieren und all diejenigen streichen, die im Herbst hätten wählen dürfen, aber im Februar noch nicht 18 Jahre alt sind.
In Moers werden 1000 Wahlhelfer benötigt
Dann muss geprüft werden, ob für den Wahltag ausreichend Räume zur Verfügung stehen, ob die bisherigen Wahllokale auch künftig nutzbar sind, und wenn nicht, welche anderen, barrierefreien Räume genutzt werden können. 72 Wahllokale plus den Briefwahlbezirk nennt Thorsten Schröder hier als Orientierung. Die Zahl der Wahlberechtigten für die Bundestagswahl liegt laut Stadtangaben in Moers aktuell bei 75.609.
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Ob er mit einer weiteren Zunahme an Briefwählern rechnet? Der Anteil sei jetzt noch nicht abschätzbar, sagt der Stadtsprecher. Die Tendenz sei ja ohnehin gegeben, die Briefwahl-Hürde gering. Schröder: „Das geht ja extrem schnell mit dem QR-Code.“ Noch seien allerdings nicht alle Fristen bekannt. Gleichwohl können sich die mit der Wahl befassten Mitarbeitenden derzeit nicht über mangelndes Arbeitsaufkommen beklagen. „Die Kollegen rödeln jetzt“, sagt Thorsten Schröder.
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Es werden in Moers auch etwa 1000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Diese kümmern sich vor Ort in einem Wahlraum um den reibungslosen Ablauf der Wahl. Zu ihren Aufgaben gehören zum Beispiel die Überprüfung der Personalien,
die Ausgabe der Stimmzettel, die Führung des Wählerverzeichnisses und am Ende des Tages zählen sie die Stimmen aus. Die Stadt Moers hat eine Adressdatei mit Personen, die sie kontaktieren kann. Menschen aus anderen öffentlichen Institutionen wie Banken oder dergleichen sind demnach ebenso eine feste Größe wie Mitarbeitende im öffentlichen Dienst. Ob es im Rathaus eine Urlaubssperre gibt? Thorsten Schröder verneint. Es gebe nur die Bitte, auf den Termin Rücksicht zu nehmen, sagt er.
Das sind die Wahlkreise für die Bundestagswahl
Übrigens laufen parallel zu den Vorbereitungen für die vorgezogene Bundestagswahl jene für die Kommunalwahl im September. Das sei noch aufwendiger, sagt Thorsten Schröder. Bleibt noch der Kostenpunkt: Die erstattungsfähigen Kosten zur letzten Bundestagswahl lagen bei 94.817,48 Euro, sagt Schröder auf Anfrage. Hinzu kämen „eigene“ Kost, wie beispielsweise Personalkosten.
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Zum Wahlkreis 112 / Wesel I gehören die Kommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten. Zum Wahlkreise 113 / Krefeld II - Wesel II gehören Moers, Krefeld-Nord und Neukirchen-Vluyn.
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