Isselburg. Kurios: Isselburgs Bürgermeister informierte kürzlich über das städtische Defizit von sechs Millionen Euro für 2025. FDP verkündet nun Geldregen.
In der jüngsten Ratssitzung wurde der Haushalt der Stadt Isselburg für 2025 eingebracht. Bürgermeister Michael Carbanje und Kämmerer Christian Vedder planen für das kommende Jahr mit einem Defizit von über 6 Millionen Euro. „Bislang“, sagt da FDP-Fraktionsvorsitzender Kevin Schneider. Denn ihm zur Folge erwartet Isselburg wohl noch ein „Geldregen“ wie er mitteilt.
+++ Abonnieren Sie den Kanal NRZ Emmerich auf WhatsApp +++
Die Haushaltsplanung der Stadt Isselburg sei inzwischen überholt. „Isselburg erhält einen wahren Geldregen über die Schlüsselzuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen“, so Schneider. Statt ursprünglich vorgesehener 414.374 Euro überweise das Land, so der Freie Demokrat, im kommenden Jahr 3.629.549 Euro an die Stadt Isselburg. Das sei ein sattes Plus von über 3,2 Millionen Euro.
Kleiner Fehler, große Auswirkung
„Kleiner Fehler, große Auswirkungen – Isselburg hatte fehlerhafte Daten an das Land gemeldet. So ging IT NRW davon aus, dass Isselburg im zweiten Halbjahr 2023 nahezu doppelte Grundsteuern und Gewerbesteuern erhalten hat. Wir haben den Fehler erkannt und mehrfach in den städtischen Ausschusssitzungen eine Korrekturmeldung angemahnt. Ich bin froh, dass das Land NRW die Korrekturmeldung angenommen und die korrekten Daten in die Berechnung der Schlüsselzuweisungen aufgenommen hat“, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzender.
„Erfreulich ist jedoch, dass wir – trotz der genannten Defizite – einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen können und damit weiterhin auf ein Haushaltssicherungskonzept verzichten können“
Trotz der deutlich höheren finanziellen Zuweisungen für Isselburg sieht Kevin Schneider mit Blick auf das dennoch geplante Minus im Haushalt einen dringenden Handlungsbedarf: „Unsere Infrastruktur verschleißt, die Stadtkasse fährt Defizite ein. Der Stillstand bei der Erweiterung des Gewerbegebiets Heelden ist nicht länger tragbar. Das ewige Warten auf Fortschritte bei der Ausweisung von Bauland darf kein Dauerzustand sein. Isselburg braucht Investitionen und einen effizienteren Umgang mit Steuergeldern, um solide Finanzen zu bekommen.“
Defizit ja, Haushaltssicherung nein
Bürgermeister Michael Carbanje hatte selbst in seiner Haushaltsrede erklärt: „Wir stehen vor einem der herausforderndsten Haushaltsjahre unserer jüngeren Stadtgeschichte.“ Für das Jahr 2025 prognostizierte er ein Defizit von 6.045.701 Euro. Ebenso gebe es Defizite in den Folgejahren.
Lesen Sie auch diese Nachrichten aus Emmerich, Rees und Isselburg
- Emmerich: Unternehmen Brother will Standort weiter ausbauen
- Isselburg/Rees/Emmerich: Das passende E-Bike vom Gazelle-Werk in Dieren
- Emmerich/Rees: Die Gewinnnummern des Lions-Adventskalenders 2024
- Emmerich: Leerstand behoben: Neues Geschäft öffnet auf der Steinstraße
- Rees: Hausärzte in Rees: Zweite Praxis in Haldern ist eröffnet
„Erfreulich ist jedoch, dass wir – trotz der genannten Defizite – einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen können und damit weiterhin auf ein Haushaltssicherungskonzept verzichten können“, so Carbanje. Diese Stabilität sei allerdings teuer erkauft: „Die Ausgleichsrücklage wird voraussichtlich bis 2028 vollständig in Anspruch genommen, um die Deckung der Defizite zu gewährleisten.“
Steigende Sozialausgaben und Herausforderungen in der Flüchtlingskrise
Die Gründe für die finanziellen Belastungen nannte er auch. Etwa steigende Sozialausgaben, Herausforderungen in der Flüchtlingskrise, und die damit verbundenen zum Beispiel auch die Ausgaben für Anmietung, Herrichtung und Unterhaltung von Notunterkünften wie „Dekkers Waide“.