Emmerich. Steffen Straver ist aus der FDP ausgetreten, möchte aber Mitglied des Emmericher Rates bleiben und zu einer anderen Fraktion wechseln.
Steffen Straver ist aus der FDP ausgetreten. Sein Mandat im Emmericher Rat wird er aber behalten. Vermutlich wird sich Straver der Fraktion der Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) anschließen. Denn wie jetzt bekannt wird, besucht er bereits seit Anfang Februar regelmäßig als Gast die offenen Fraktionsversammlungen der BGE.
FDP erreichte keinen Fraktionsstatus
Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr verpasste die FDP in Emmerich mit 3,28 Prozent der Stimmen den Fraktionsstatus. Steffen Straver auf Listenplatz eins der Freien Demokraten zog als Einzelmitglied in den Rat ein. „Nach den Wahlen im September wurde aus dem FDP-Ortsverband Emmerich massiv Druck auf mich ausgeübt, was letztlich dazu führte, dass ich im Dezember 2020 den Ortsverband verlassen habe, jedoch nicht die FDP“, erklärt Straver.
Seit diesem Zeitpunkt gehörte er also keinem Ortsverband mehr an und wurde als Mitglied direkt beim Kreisverband geführt. „Die Problematik im Ortsverband Emmerich im Allgemeinen und mit dem Ortsvorsitzenden im Besonderen war und ist dem Kreisvorstand somit bestens bekannt“, macht Straver keinen Hehl draus, dass er mit dem Emmericher FDP-Chef Luca Kersjes nicht auf einer Wellenlänge liegt.
Knatsch auch auf Kreisebene
Doch nicht nur auf kommunaler Ebene knirscht es bei den Freien Demokraten mächtig im Gebälk. Denn Straver gehört auch zu den so genannten 19 Kritischen Liberalen, die das Wirken der neuen Kreistagsfraktion sehr ambivalent betrachten. Besonders die Zusammenarbeit mit beziehungsweise die Unterstützung der Listenverbindung aus SPD, FDP, Grünen und Freien Wählern durch die Partei Die Linke seien für ihn dabei ganz wesentlich gewesen, wie aber auch die Personalentscheidungen bezüglich der Fraktionsgeschäftsführung.
Ebenfalls haben die „Kritischen Liberalen“ deutliche Kritik an der Führung des Kreisverbands durch den aktuellen Vorstand und hier insbesondere auch die Neubesetzung der Kreisgeschäftsstelle geübt. Bemühungen zur Schlichtung seien unter anderem daran gescheitert, dass Straver vorgeworfen wurde respektive immer noch wird, er gehöre zur Gruppe der Kritischen Liberalen.
Keine Rückendeckung gespürt
„Die Bedingungen für meine Arbeit als FDP-Ratsmitglied haben sich durch all dies denkbar nachteilig entwickelt und mir diese Arbeit, die ich stets mit Freude und Engagement ausgeübt habe, unnötig erschwert. Dies umso mehr, da ich auch seitens des Kreisvorstands nicht die gewünschte und erforderliche Rückendeckung und Unterstützung erfahren habe. Nachdem ich über viele Monate versucht habe, mich mit diesen höchst unerfreulichen Rahmenbedingungen zu arrangieren, aber leider keine Änderung in Sicht war, musste ich konsequenterweise meine Mitgliedschaft in der FDP beenden“, teilt Straver nun seinen Parteiaustritt mit.
In der offenen Fraktionsarbeit der BGE habe er von Anfang an sachbezogene wie lebendige Diskussionen erleben dürfen. Verschiedene Ansichten würden im Dialog und im fairen Umgang miteinander ausgetauscht. „Als neues Ratsmitglied danke ich allen Mitgliedern der BGE-Fraktion für diese Möglichkeit“, so Straver, der sich nach eigener Aussage derzeit mit der BGE-Fraktion und dem Vorstand der BGE in positiv laufenden Gesprächen befindet. „Von meiner Seite aus strebe ich – unter Einbringung meines Ratsmandats – die aktive Mitarbeit in der BGE-Ratsfraktion und die Mitgliedschaft im Verein BGE an.“
BGE würde sich über Verstärkung freuen
So viel ist klar: Die BGE würde das Ex-FDP-Mitglied herzlich in den eigenen Reihen begrüßen. „Sollte sich Herr Straver dauerhaft entscheiden, zukünftig in der BGE-Fraktion als Ratsmitglied mitarbeiten zu wollen, freuen wir uns sehr über diese Verstärkung in unserem Team aus Jung und Alt. Wir bieten Steffen Straver als inzwischen parteiloses Ratsmitglied gerne die aktive Mitarbeit in der BGE-Ratsfraktion und als zukünftiges BGE-Mitglied jedenfalls eine kommunalpolitische Perspektive über das Jahr 2025 hinaus an“, so BGE-Fraktionsvorsitzender Joachim Sigmund.
>>>Keine neue Situation für die FDP
Für die FDP Emmerich ist es jetzt die zweite Legislaturperiode in Folge, in der sie ihr jeweils einziges Mitglied im Rat der Stadt Emmerich verlieren. Nach Querellen um die Mitgliedschaft in der Embrica-Fraktion vom damaligen FDP-Mann Christoph Kukulies kam es zur Trennung. Ebenso wie Straver behielt Kukulies sein Mandat.