Während eine US-Jury noch über mögliche Patentverstöße berät, hat ein Gericht in Südkorea Verletzungen auf beiden Seiten festgestellt.
Seoul. Während die Branche gespannt auf die Entscheidung der US-Geschworenen wartet, hat ein Gericht in Südkorea bereits sein Urteil gefällt und die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung zu Mini-Geldstrafen wegen der gegenseitigen Verletzung von Patenten verurteilt.
Das Bezirksgericht in Seoul entschied am Freitag zunächst, dass der US-Konzern und Hersteller des iPhone und Tablet-Computers iPad zwei technische Patente des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung verletzt habe.
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Beide Mobiltelefone seien sich zwar vor allem wegen ihrer großen Bildschirme sehr ähnlich, erklärte der zuständige Richter. Insgesamt gebe es aber nur wenige Möglichkeiten, solche Touchscreen-Smartphones zu gestalten. Damit hat Samsung juristische Rückendeckung im eigenen Land bekommen.
In seiner zweiten Entscheidung teilte das Gericht mit, Samsung habe ein Patent von Apple verletzt. Der Vorwurf Apples, Samsung habe das iPhone-Design kopiert, wurde jedoch zurückgewiesen.
Apple (Börsenwert: etwa 500 Mrd Euro) wurde zur Zahlung einer vergleichsweise läppischen Schadenersatzsumme von 40 Millionen Won (etwa 28 000 Euro) verurteilt. Samsung muss eine Strafe in Höhe von 25 Millionen Won (etwas 17.600 Euro) zahlen.
Die Forderungen waren wegen des vergleichsweise kleinen Handymarktes in Südkorea niedrig geblieben.
Beide Unternehmen, die sich in ihrem Streit um Patente und Designmuster in mehreren Ländern mit Klagen überzogen hatten, dürfen die betroffenen Produkte nicht mehr in Südkorea vertreiben. Die von beiden Unternehmen zuletzt eingeführten Handys, einschließlich des iPhone 4S von Apple und des Galaxy S3 von Samsung, sind jedoch nicht betroffen.
Der Urteilsspruch hat nach Ansicht von Beobachtern vor allem symbolische Bedeutung. Beide Unternehmen warten zurzeit auf das Urteil in einem Milliardenprozess in Kalifornien. Apple verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung fordert rund 400 Millionen Dollar von Apple.
Der Prozess in Südkorea war nur einer von vielen, die Apple und Samsung gegeneinander führen. Andere werden in Australien, Deutschland, Großbritannien und den USA ausgetragen.
Mit Material von dpa/Reuters/dapd