Aufgrund den Entwicklungen der amerikanischen Schuldenpolitik, hat die US-Notenbank Fed einen Notfall-Plan ausgearbeitet.

Philadelphia. Die amerikanische Schuldenpolitik entwickelt sich immer bedrohlicher. Jetzt trifft auch die US-amerikanische Notenbank Fed erste aktive Vorkehrungen, sollte es doch zu einem Zahlungsausfall der Vereinigten Staaten kommen. Charles Plosser, der Präsident der Federal Reserve von Philadelphia bestätigt: „Die Notfallplanung läuft. Wir sind alle daran beteiligt, es ist ein sehr aktiver Prozess.“Zwar glaubt Plosser daran, dass es noch zu einer rechtzeitigen Einigung zwischen Präsident Barack Obama und dem Kongress kommt und sich die zerstrittenen Parteien noch auf eine Anhebung der Schuldengrenze einigen.

Andererseits müssen auch für den negativen Ausgang Vorkehrungen getroffen werden. Dafür plant die Fed Plosser zufolge vor allem das praktische Vorgehen wie die Auswahl freizugebender Schecks. Die Federal Reserve arbeitet quasi als Bank für das amerikanische Finanzministerium, über die Schecks für diverse Empfänger laufen – von den Regierungsangestellten bis hin zu den Sozialhilfeempfängern. Besonders schwierig ist nach den Worten Plossers auch die Frage, ob die Fed im Falle der Zahlungsunfähigkeit der USA weiterhin US-Staatsanleihen als Sicherheiten bei ihren Refinanzierungsgeschäften mit den Banken akzeptieren würde oder nicht. „Würden wir diese behandeln, als ob der Emittent nicht zahlungsunfähig wäre? Unter welchen Umständen würden wir so tun, als ob es nie geschehen wäre? Oder würden wir im Falle einer Pleite nicht mehr gegen sie Geld an die Banken geben? Das sind hochpolitische Fragen.

Derweil sieht ein führender BNotenbanker auch im Falle einer Einigung eine schleppende Wirtschaftsentwicklung vorraus. „Der Ausblick für die US-Wirtschaft ist, dass sie weiter in einem bescheidenem Tempo wächst“, sagte der Präsident der regionalen Notenbank Kansas City Fed, Thomas Hoenig, am späten Dienstagabend. Das Bruttoinlandsprodukt werde in einem Quartal bestenfalls mit einer Jahresrate von drei Prozent zulegen. „Zumindest, was kommendes Jahr und das darauffolgende Jahr betrifft“, sagte Hoenig, der damit pessimistischer ist als die Notenbank Federal Reserve in ihrer offiziellen Prognose. Diese erwartet im laufenden Jahr ein Wachstum von 2,7 bis 2,9 Prozent, für 2012 geht sie von 3,3 bis 3,7 Prozent und für 2013 von 3,5 bis 4,2 Prozent aus.(abendblatt.de/Reuters)

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Schlapper Riese Amerika

von Olaf Preuß

Die Vereinigten Staaten haben aus der Weltwirtschafts- und Finanzmarktkrise nichts gelernt. Die größte Volkswirtschaft der Welt treibt ihre Verschuldung voran wie ehedem. Bis Anfang August muss die Obergrenze für die Staatsverschuldung vom Kongress erneut erhöht werden. Derzeit liegt sie bei 14,3 Billionen Dollar - 14 300 Milliarden. Andernfalls droht der Zentralregierung in Washington die Zahlungsunfähigkeit. Die aktuelle Schuldenlast ist der höchste Wert in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Optimisten weisen darauf hin, dass es den USA noch immer gelungen sei, ihre Verschuldung wieder zurückzufahren, zuletzt in den 90er-Jahren während der Regierungszeit von Präsident Bill Clinton. Wenig allerdings spricht dafür, dass sich alte Erfolgsgeschichten an der Schuldenfront heute wiederholen lassen.

Die Terroranschläge des 11. September 2001 haben alles verändert, vor allem auch den Militärhaushalt der Vereinigten Staaten. Er ist so groß wie nie, und eine Trendwende - etwa ein kompletter Abzug der USA aus Afghanistan - ist nicht abzusehen. Doch auch ungeachtet dieser geostrategischen Hypothek sind die USA des Jahres 2011 weit von denen der 90er-Jahre entfernt. Jahrzehntelang war das Land die dynamischste Volkswirtschaft der Welt. Die Globalisierung des Welthandels und die Ausbreitung einer arbeitsteiligen Industrie bis in die letzten Winkel der Erde gehen letztlich vor allem auf den Schwung Amerikas zurück. Derzeit aber sind die USA ein schlapper Riese, während China und andere asiatische Staaten wirtschaftlich rasant aufholen.

Die Beharrungskräfte sind in Amerika stärker als die der Modernisierer. Der Politik gelingt es nicht, ein gerechteres Steuersystem einzuführen, das die Spitzenverdiener stärker heranzieht. Die Vereinigten Staaten ignorieren weitgehend die immensen Chancen, die ein Ausbau der erneuerbaren Energien gerade diesem riesigen sonnen- und windreichen Land bietet. Letztlich ist die US-Wirtschaft insgesamt veraltet - amerikanische Unternehmen produzieren zu wenige Güter, die Menschen brauchen und kaufen.

Stattdessen setzt das Land weiterhin auf Konsumismus und steigende Verschuldung und nimmt als einen Preis dafür eine wachsende Zahl armer Menschen in Kauf. Bedenklich ist das vor allem deshalb, weil Barack Obama vor allem mit dem Charisma des Erneuerers Präsident geworden ist. Leider konnte er diese Strahlkraft bislang nicht in wirtschaftliche Stärke verwandeln.