Bad Oldesloe. Ab sofort sollen Stormarner ihren Wagen von zu Hause aus zulassen können. Doch wie gut funktioniert der digitale Service?

In der Theorie klingt es gut: Das Projekt i-Kfz des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) möchte es Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, Autos online an-, ab- und umzumelden. Der Vorgang soll bequem von zu Hause aus abgewickelt werden können, Unterlagen sollen per Post zugesandt werden. Das spart im Idealfall den Weg zur Zulassungsstelle und die Wartezeit vor Ort. Das Projekt ist nicht neu. Was die Realisierung betrifft, hapert es aber vielerorts noch.

Wie also funktioniert die internetbasierte Fahrzeugzulassung in der Praxis? Und wie weit ist Stormarn mit der Umsetzung? Der aktuelle Sachstand in Stormarn war jetzt Thema im Ordnungsausschuss des Kreistags. Denn es gibt Neuigkeiten.

Das Warten auf Termine bei der Kfz-Zulassungsstelle soll bald ein Ende haben

Grundsätzlich wird das Projekt i-Kfz in Deutschland stufenweise umgesetzt. Stufe 1 ist die digitale Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen, die theoretisch seit Januar 2015 möglich ist. In den vergangenen zwei Jahren wurde dieser Service auch in Stormarn ermöglicht. Etwa 120 Menschen nehmen diesen Dienst monatlich in Anspruch, so die Kreisverwaltung.

Seit dem Oktober 2017 kann bundesweit theoretisch auch die Wiederzulassung auf dieselbe Halterin oder denselben Halter im selben Zulassungsbezirk und mit dem bei der Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen online beantragt werden. Das ist Stufe 2 des Projekts. Stufe 3 ging im Oktober 2019 an den Start: Seitdem sollen auch Neuzulassungen, Umschreibungen und alle Varianten der Wiederzulassung online abgewickelt werden können.

Der Kreis Stormarn ist verpflichtet, die internetbasierte Fahrzeugzulassung anzubieten

Die letzte Stufe 4 erreichte das Projekt im September 2023: Das i-Kfz soll, so die Theorie, automatisiert und vereinfacht funktionieren. Zum Beispiel sollen die Identifizierungsmöglichkeiten erweitert und die Gebühren gesenkt werden. Auch juristische Personen sollen seitdem die internetbasierte Fahrzeugzulassung nutzen können.

„Durch Weisung des Landes und des Bundes ist der Kreis dazu verpflichtet, das umzusetzen“, sagt Dennis Möck (CDU), Vorsitzender des Ordnungsausschusses. In der Praxis haperte es da in der Vergangenheit, die Umsetzung von Stufe 2 und 3 ließ auf sich warten. Doch das soll jetzt ein Ende haben. Seit ungefähr einer Woche sollen An-, Ab- und Ummeldungen im Kreis auch digital funktionieren.

Die Internetseite des Kreises führt zum entsprechenden Online-Portal

Das zeigt auch ein Blick auf die Internetseite der Zulassungsstelle. Dort sind zwar wie gewohnt Buchungen für persönliche Termine möglich. Doch im Menü findet sich nun auch der Punkt „Online-Zulassung und Online-Abmeldung (i-Kfz)“. Ein Link verweist auf die Internetseite des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, wo erklärt wird, wie der Service funktioniert. In einem verlinkten Online-Portal sollen Stormarner Bürger ihre Autos an-, ab- und ummelden können.

Auf der Internetseite heißt es dazu: „Fragen zur allgemeinen Bedienung des Online-Portals können von den Mitarbeitern der Kfz-Zulassungsbehörde nicht beantwortet werden. Beachten Sie bitte die Hinweise und Erklärungen, die im Portal gegeben werden.“ Und: „Sollten Sie bei der Antragstellung über das Online-Portal an die Kfz-Zulassungsstelle verwiesen werden, stellen Sie Ihren Antrag bitte vor Ort in der KFZ-Zulassungsbehörde oder wenden Sie sich für Rückfragen an zulassungsbehoerde@kreis-stormarn.de.“

Bis alles komplett reibungslos funktioniert, wird wohl noch etwas Zeit vergehen

„Es wurde berichtet, dass die ersten Vorgänge online abgewickelt wurden und alles geklappt hat“, so Möck. „Die Damen und Herren in der Zulassungsstelle sind bemüht, alles möglichst schnell umzusetzen. Oft merkt man ja erst im operativen Betrieb, wo es noch hakt.“ Bis alles reibungslos funktioniere, werde es laut Möck noch schätzungsweise ein bis zwei Jahre dauern. Eine Herausforderung sei aktuell, den Menschen zu erklären, wie das digitale Verfahren genau funktioniert. Nur weil ein Vorgang online abgewickelt werden kann, wird er dadurch nicht zwangsläufig einfacher.

Bürgerinnen und Bürger müssen zum Beispiel ihre Identität nachweisen. Das ist unter anderem über die sogenannte Bund-ID möglich, ein zentrales Konto zur Identifizierung für Online-Anträge. Dieses Konto muss aber erst einmal erstellt werden. Juristische Personen können sich über das Unternehmenskonto mit Elster-Zertifikat identifizieren.

Die Zulassungsplakette müssen Bürger künftig selbst aufkleben

Ein weiteres Thema ist die Zulassungsplakette. „Die bekommen die Bürger per Post zugeschickt und müssen sie selbst aufkleben“, so Möck. „Dafür müssen sie natürlich wissen, wie das genau geht.“ Die Bezahlung der Gebühren soll ebenfalls online möglich sein.

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Dass alles reibungslos funktioniere, könne derzeit nicht garantiert werden. „Das ist alles gerade noch in der Mache. Zu hundert Prozent umgesetzt ist das noch nicht“, sagt Möck. „Aber in Stormarn sind wir im Landesvergleich recht weit vorne.“ Die Zulassungsbehörden der Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein nutzen bislang für die Stufen 1 bis 3 der internetbasierten Zulassung einen im Land entwickelten Dienst.

Digitale Zulassung soll eine Erleichterung für Bürger sein

Mit Blick auf Stufe 4 hat das Landesverkehrsministerium zusammen mit dem IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITV.SH) entschieden, einen von Baden-Württemberg angebotenen Dienst zu nutzen. Ziel ist, dass Online-Dienste möglichst bundesweit einheitlich entwickelt und allen Behörden angeboten werden. Den Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen sollen somit weitestgehend einheitliche Dienste, unabhängig vom Wohnort, angeboten werden.

Die internetbasierte Zulassung soll in erster Linie eine Erleichterung für die Autofahrer sein. „Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist es ähnlich viel Aufwand“, sagt Möck. „Es fällt ja nur der persönliche Besuch weg. Trotzdem muss alles geprüft, bearbeitet und per Post verschickt werden.“