Norderstedt. Anders als 2017 gibt es in Norderstedt nur eine öffentliche Podiumsrunde. Warum das so ist – und ob sich das noch ändern könnte.
Es steht viel auf dem Spiel am 8. Oktober. Dann – beziehungsweise spätestens in der Stichwahl am 5. November – wird in Norderstedt entweder Oberbürgermeisterin Elke Christina Roeder in ihrem Amt für sechs weitere Jahre bestätigt, oder sie wird abgelöst. Ihre Herausforderin aus dem eigenen Haus ist Sozialdezernentin Katrin Schmieder, die CDU setzt auf ihren Kandidaten Robert Hille. Viele erwarten einen engen Ausgang.
Nur: Nach heutigem Stand wird es für die Bürgerinnen und Bürger tatsächlich nur eine Gelegenheit geben, das Trio bei einer öffentlichen Veranstaltung zusammen auf einer Bühne zu erleben. Für die viertgrößte Stadt in Schleswig-Holstein ist das erstaunlich mager.
Norderstedt: Erstaunlich – OB-Kandidaten treffen nur einmal vor Publikum aufeinander
Und jenes einzige Angebot ist der Initiative zweier Gremien zu verdanken: dem Seniorenbeirat sowie dem Kinder- und Jugendbeirat. Sie werden am Dienstag, 12. September, von 18 bis ungefähr 20 Uhr eine Podiumsdiskussion in der Aula des Coppernicus-Gymnasiums durchführen. „Alle haben zugesagt“, versichert Tom Marcinkowski vom KJB. Eine vergleichbare Runde hatte es schon vor der Kommunalwahl gegeben, er selbst hatte diese mitmoderiert.
Diesmal ist die ältere Generation mit dabei. „Wir haben ein paar Gemeinsamkeiten, die man zusammen ansprechen kann. Das Thema ÖPNV, dann der bezahlbare Wohnraum für Senioren und Studenten, die Förderung von Begegnungsstätten für Jung und Alt.“
Christine Schmid ist die Vorsitzende des Seniorenbeirats. „Die Zusammenarbeit mit dem KJB ist für uns eine Herzensangelegenheit“, sagt sie. „Wir freuen uns, dass junge Menschen die Politik mitgestalten wollen.“ Joachim Braun, ihr Stellvertreter, ergänzt, man könne „durchaus über die gleichen Sachen sprechen, nur von anderen Gesichtspunkten“.
Es gibt sechs Themenschwerpunkte – von Sicherheit über Wohnen bis zum Klimaschutz
Die Beiräte haben sich auf mehrere übergeordnete Themen verständigt: ÖPNV, Sicherheit im öffentlichen Raum, Wohnen, Umwelt und Klimaschutz, Digitalisierung und Begegnungsstätten. Es werde spezielle Fragen geben, heißt es, das wolle man aber nicht jetzt schon verraten.
„Der Abend soll lebendig werden, damit die Diskussion angeregt wird. Und wir hoffen, dass den Anwesenden dann die Entscheidung bei der Wahl etwas leichter fällt“, so Christine Schmid. Und natürlich: „Die Bürgerinnen und Bürger können am Ende Fragen stellen.“
Eine Frage steht allerdings schon jetzt im Raum. Gerade im Vergleich zur OB-Wahl 2017: Damals hatten Seniorenbeirat und KJB ebenso zusammen eine Veranstaltung auf die Beine gestellt, es kamen 400 Menschen in den Plenarsaal, der Abend war ein voller Erfolg. Aber: Es war bei weitem nicht die einzige Gelegenheit die – damals waren es acht Bewerberinnen und Bewerber – live kennenzulernen. So gab es eine Runde, die von den großen Sportvereinen der Stadt organisiert wurde, diese fand im Sportzentrum des 1. SC Norderstedt statt.
2017 hatte die Stadtverwaltung selbst noch zwei öffentliche Veranstaltungen organisiert
Der größte Unterschied ist jedoch, dass die Verwaltung selbst aktiv wurde. An einem Sonntagnachmittag stellten sich die Kandidatinnen und Kandidaten in der TriBühne vor, es gab eine Art Marktplatz im Foyer, wo alle ihre eigenen Stände hatten. Der RSH-Korrespondent Carsten Kock moderierte das Geschehen professionell und sachkundig – und der Saal war mit 800 Besuchern bestens gefüllt.
Das gleiche Format wiederholte sich dann ein paar Wochen später anlässlich der Stichwahl zwischen Elke Christina Roeder und ihrem damaligen CDU-Kontrahenten David Hirsch: Wieder die TriBühne, diesmal ein Montagabend, wieder mit Carsten Kock. Es gab drei Themenkomplexe, das Publikum konnte eigene Fragen stellen. 600 Bürgerinnen und Bürger hörten und schauten sich das Duell an, das Interesse war also sichtbar.
Es gibt keine rechtliche Pflicht, öffentliche Vorstellungsrunden anzubieten
So etwas wird es 2023 aller Voraussicht nach nicht geben. Vom Gemeindewahlleiter, also dem Ersten Stadtrat und Baudezernenten Christoph Magazowski, ist keine entsprechende Idee bekannt – anders als seinerzeit von Vorgänger Thomas Bosse, der in die Planung maßgeblich involviert war. Elke Christina Roeder als Chefin im Rathaus darf derartige Veranstaltungen nicht selbst initiieren, schließlich ist sie eine Kandidatin.
Auf Abendblatt-Nachfrage erklärt Nina Wrage, Sprecherin der Verwaltung, die Gründe. „Bei der vorherigen OB-Wahl mit der großen Anzahl an Kandidatinnen und Kandidaten [acht; d. Red.], gab es den Wunsch auch, weil wir viele unbekannte Gesichter hatten. Jetzt ist es ein kleiner Kreis, jeder macht eigene Veranstaltungen. Und die Kandidaten sind nicht mit dem Wunsch auf uns zugekommen.“
Aus der Politik hat es keine Vorschläge oder Anträge gegeben
Bliebe noch die Politik: Doch keine Fraktion hat hierzu in den letzten Monaten einen Antrag formuliert, der möglicherweise ein Arbeitsauftrag für die Verwaltung hätte werden können. Nun ist die Zeit vermutlich zu knapp. Erst am 4. September ist die erste Sitzung nach der Sommerpause, wenn der Hauptausschuss zusammenkommt. Es scheint fast so, als hätten es alle Verantwortlichen gemeinsam verschlafen.
Nur ein Format hätte es beinahe gegeben: Der TV-Sender Noa4 wollte Roeder, Schmieder und Hille für ein Triell zusammenbringen, das sogar live übertragen worden wäre. Doch das scheiterte an der Terminfindung.
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Möglicherweise passiert allerdings etwas, sollte es nicht schon im ersten Wahlgang eine Entscheidung geben – also, wenn niemand die absolute Mehrheit holt. „Es könnte sich etwas ändern bei einer Stichwahl“, so Nina Wrage.
Norderstedt: In den Stadtbüchereien können diesmal keine Stimmen abgegeben werden
Als der Gemeindewahlausschuss am vergangenen Freitag die drei Kandidaturen offiziell bestätigte, waren die öffentlichen Podiumsrunden – beziehungsweise der Mangel – kein Thema. Dafür wurde bekannt: Es wird, anders als bei der Kommunalwahl, kein „mobiles Wahlamt“ geben. Dieses hatte im wöchentlichen Wechsel die Stadtbüchereien in Garstedt, Friedrichsgabe und Glashütte angesteuert, hier konnte gewählt werden – oder man bekam die Briefwahlunterlagen ausgehändigt.
Dafür wird an den letzten drei Sonnabend vor dem eigentlichen Wahltag das Wahlamt im Rathaus geöffnet sein, hieß es. Das Verzeichnis für die Wählerinnen und Wähler wird an diesem Freitag erstellt, die Wahlbenachrichtigungen werden am 1. September verschickt. Die Briefwahl kann bereits ab 28. August beantragt werden, entweder vor Ort oder online.