Michael Freytag gerät im Debakel um die HSH Nordbank stärker unter Druck. SPD und Linke halten ihm vor, die Lage der Bank beschönigt zu haben.

Hamburg. Für die Oppositionsparteien SPD und Linke in Hamburg gerät Finanzsenator Michael Freytag in dem Finanzdebakel um die HSH Nordbank stärker unter Druck. Freytag sowie Bürgermeister Ole von Beust (beide CDU) hätten die Lage der Landesbank noch schön geredet, „als sie längst Schlagseite hatte“, teilte Thomas Völsch, SPD-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss mit. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hält Freytag vor, dass er die HSH Nordbank noch im Oktober 2008 als „im Kern gesund“ bezeichnet habe. Für das Geschäftsjahr schrieb das Geldinstitut 2,8 Milliarden Euro Verlust.

Der SPD-Politiker analysierte die erste Zeugenvernehmung des HSH Nordbank-Chefs Dirk Jens Nonnenmacher durch den PUA. Der PUA sei dem Ziel näher gekommen, aufzuklären, ob die Öffentlichkeit über die Lage der Bank wahrheitsgemäß informiert wurde. „Das hat zumindest der Senat nicht getan weder vor noch nach der Bürgerschaftswahl (Februar 2008)“, sagte Völsch. Nonnenmacher habe mit seinen aus Sicht der SPD bemerkenswert offenen – Aussagen denen recht gegeben, deren Aussagen über enorme Risiken für die HSH Nordbank der Bürgermeister seinerzeit zurückgewiesen hatte.

Es sei jetzt auch erwiesen, dass die Anteilseigner der Bank bereits Ende 2007 über eine außerplanmäßige Kapitalerhöhung beraten haben, teilte der SPD-Politiker unter Berufung auf ein Sitzungsprotokoll des Aufsichtsrates mit. Dem Gremium gehörte damals auch Freytag an. „Das zeigt, dass die Verantwortlichen die HSH Nordbank längst in schwerer See gesehen haben.“ Es sei kaum vorstellbar, dass der Finanzsenator den Bürgermeister darüber nicht informiert habe. Die Länder mussten die HSH mit einer Milliarden- Kapitalspritze vor dem Absturz bewahren.

Auch die Fraktion die Linke hat weitere Fragen an Freytag: „Fest steht für mich, dass Finanzsenator Freytag bei der Kapitalerhöhung für die HSH Nordbank im Sommer 2008 die Ausschüsse der Hamburger Bürgerschaft über den kritischen Zustand der Bank nicht informiert hat“, teilte Joachim Bischoff mit. Das müsse weiter untersucht werden. Beide Parteien sehen auch Nonnenmacher weiter in der Auskunftspflicht, seine Vernehmung soll in zwei Wochen fortgesetzt werden.