Im Patenstreit zwischen Apple und Samsung hat es ein unentschieden gegeben. Das Landgericht Mannheim wies jeweils eine Klage der Kontrahenten ab.
Mannheim/Berlin. Die nächste Runde im Kampf um die Patentrechte in Deutschland zwischen Smartphone-Hersteller Apple und Konkurrent Samsung geht unentschieden aus. Das Landgericht Mannheim hat am Freitag jeweils eine Klage der Rivalen abgelehnt.
Der südkoreanische Konzern Samsung warf Apple vor, sein Patent für den Datenfunk-Standard UMTS zu verletzen. Über die Entscheidung der Richter zeigte sich Samsung enttäuscht und plant eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe.
Der iPhone-Hersteller Apple führte seinerseits ein Patent auf ein Verfahren ins Feld, mit dem die Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock“) aufgehoben wird. Das Landgericht München I hatte vor zwei Wochen bereits eine Verletzung dieses Patents durch Motorola festgestellt. Die Entsperr-Funktion ist bei Samsung jedoch etwas anders umgesetzt, außerdem legte der Richter in Mannheim das Patent anders aus. Apple hat in Mannheim allerdings noch eine weitere Klage zu dieser Funktion laufen, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller betonte, der den Streitigkeiten in der Branche beobachtet. Im zweiten Fall geht es um ein sogenanntes Gebrauchsmuster.
Die Verfahren in Deutschland sind teil eines weltweiten Patentkrieges von Apple und Samsung. Der iPhone-Konzern hat dabei auch das Google-Betriebssystem Android im Visier, mit dem inzwischen die meisten Smartphones laufen. (abendblatt.de/dpa)
