Apple kann seine iPhones und iPads in Deutschland weiter verkaufen. Gerüchte um Verkaufsstart des iPad 3 mit LTE-Technik verdichten sich.

Karlsruhe/New York. Im Patentstreit mit Motorla kann der Apple-Konzern in Deutschland aufatmen: Die Gefahr eines weiteren Verkaufsstopps für seine iPhones und iPads ist fürs erste abgewendet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz stellte die Zwangsvollstreckung eines Patenturteils ein.

Apple hatte Anfang Februar auf Betreiben von Motorola für rund einen Tag den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad einstellen müssen. Das Landgericht Mannheim stellte in einem Urteil im Dezember die Verletzung eines Motorola-Patents für den Datenfunk-Standard GPRS fest. Das Oberlandesgericht setzte den Verkaufsstopp dann angesichts von Apples Berufung zunächst vorläufig aus.

Apple kommt jetzt zugute, dass das betroffene Motorola-Patent zum Grundstock von GPRS gehört. Für solche Patente, ohne die ein Standard prinzipiell nicht umgesetzt werden kann, gelten besondere Regeln. Unter anderem muss ein Inhaber sie zu fairen Konditionen lizenzieren und darf die Lizenznehmer nicht durch unterschiedliche Lizenzgebühren diskriminieren. Außerdem kann sich ein Unternehmen, dem die Verletzung eines solchen Patents vorgeworfen wird, mit dem sogenannten „kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand“ schützen. Er greift in Deutschland, wenn man dem Patentinhaber ein verbindliches Vertragsangebot gemacht hat

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Der Mitteilung des Oberlandesgerichts zufolge hat Apple nach dem Urteil des Landgerichts Motorola ein nachgebessertes Vertragsangebot unterbreitet. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Mobilfunk-Branche beobachtet, sieht die Karlsruher Entscheidung als einen großen Erfolg für Apple, der auch auf weitere Verfahren durchschlagen dürfte. Mit der Entscheidung in Karlsruhe werde vielleicht sogar der Sinn der Übernahme von Motorola Mobility durch Google mit einem Kaufpreis von 12,5 Milliarden Dollar in Frage gestellt – noch bevor die Übernahme formal abgeschlossen sei, schreibt Müller.

Apple wirft Motorola einen Missbrauch der sogenannten standard-essentiellen Patente vor und zog deswegen unter anderem mit einer Beschwerde vor die EU-Kommission in Brüssel. Der Streit um das GPRS-Patent ist Teil eines weltweiten Konflikts, bei dem sich Motorola und Apple gegenseitig Ideenklau vorwerfen.

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Abseits der Streitigkeiten um Patente verdichten sich die Gerüchte um die Markteinführung eines neuen iPad-Modells von Apple. Am vergangenen Wochenende senkte die größte US-Elektronikkette Best Buy den Preis für das aktuelle Gerät um 50 Dollar. Das könnte ein Zeichen sein, dass Best Buy in seinen Lagern Platz macht für den Nachfolger des mit Abstand beliebtesten Tablet-Computers.

Die Vorstellung des nächsten iPad wird für Anfang März erwartet. Nach Informationen des „Wall Street Journal“ wird es die schnelle Mobilfunk-Verbindung LTE erhalten sowie ein Display mit höherer Auflösung. Wie die Zeitung aus Zulieferer-Kreisen erfahren hatte, soll Apple zudem eine kleinere Version mit einem Bildschirm von rund 8 Zoll neben den etablierten 9,7 Zoll (24,6 cm) testen.

In den USA kostet die Einstiegsvariante des bisherigen iPad 2 nach der Best-Buy-Preissenkung 449,99 Dollar (336 Euro) zuzüglich Steuern. Enthalten sind dann 16 GB Speicher und eine WLAN-Verbindung. Das Topmodell mit 64 GB Speicher und zusätzlicher Mobilfunk-Verbindung nach dem 3G-Standard kostet nun 779,99 Dollar. Im Apple Store selbst starten die Preise weiterhin bei 499 Dollar. (dpa/abendblatt.de)