Regierungskreise: Die Schiffe patrouillieren künftig in einem Gebiet von 5 statt bislang 3,5 Millionen Quadratkilometern. Verteidigungsminister Jung warnt die Reeder.
Berlin. Die Deutsche Marine soll Piraten vor der somalischen Küste künftig in einem erheblich größeren Seegebiet jagen dürfen als bisher. Das Bundeskabinett beschloss nach Angaben aus Regierungskreisen, die Bundeswehr im Rahmen der EU-Mission „Atalanta“ künftig in einem Gebiet von 5 statt bislang 3,5 Millionen Quadratkilometern einzusetzen. Die Kriegsschiffe sollen damit bis zu den Seychellen fahren können. Das sei nötig, weil sich die Piraten immer weiter von den Küstengewässern entfernen, hieß es. Der Bundestag befasst sich am Freitag mit der Mandatsänderung, der Beschluss ist für den 19. Juni geplant.
Derzeit ist Deutschland mit zwei Fregatten und rund 650 Soldaten an der Mission „Atalanta“ beteiligt. Die Obergrenze des vom Bundestag im Dezember 2008 beschlossenen Mandats liegt bei 1400 Mann. Die EU hat den Operationsplan nach Angaben aus Berlin bereits in der vergangenen Woche geändert. Bisher umfasste das Einsatzgebiet eine Zone von 500 Seemeilen vor den Küsten der Länder Eritrea, Dschibuti, Somalia, Kenia, Jemen und Oman. Die Inselgruppe der Seychellen wurde nur zu einem kleinen Teil umfasst. Zuletzt kam es zu mehreren Angriffen auf Schiffe innerhalb der Gewässer um die Republik der Seychellen, die die EU um Hilfe bei der Bekämpfung der Piraterie gebeten haben soll.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte dem „Handelsblatt“: „Unser Ziel bleibt der freie Seehandel.“ Er forderte die deutschen Reeder zu mehr Zusammenarbeit auf. Um einen besseren Schutz für Schiffskonvois vor der ostafrikanischen Küste zu gewährleisten, müssten sie ihre Fahrten in dem Krisengebiet bei der Marine anmelden. Es würden immer noch Schiffe unangemeldet in die gefährliche Region fahren. „Es fand sogar eine Segelregatta statt, was völlig unangemessen ist. Auch Kreuzfahrtschiffe haben dort nichts zu suchen."