Die Verlängerung des Mandats für die Atalanta-Mission gilt als sicher. Der Verband deutscher Reeder hat gebeten, den Schutz auszuweiten.
Hamburg. Seit einem Jahr geht die Bundeswehr vor der ostafrikanischen Küste gegen Piraten vor. Mindestens ein weiteres Jahr sollen nun die deutschen Soldaten den Einsatz fortsetzen. Das Bundeskabinett beschloss gestern die Verlängerung des Mandats für die EU-geführte Atalanta-Mission.
Auch der Stabilisierungseinsatz in Bosnien-Herzegowina soll weiter von der Bundeswehr unterstützt werden. Derzeit sind dort aber ohnehin nur 120 Bundeswehr-Kräfte stationiert. Das letzte Wort bei beiden Mandatsverlängerungen hat allerdings noch der Bundestag. Die Abgeordneten sollen kommende Woche abstimmen - eine Mehrheit gilt jedoch als sicher. Vor der Küste Somalias ist die Marine momentan mit der Fregatte "Bremen" vertreten, die rund 240 Einsatzkräfte an Bord hat.
Mit Erleichterung und Lob reagierten die deutschen Reeder auf die Kabinettsentscheidung. Hans-Heinrich Nöll, Hauptgeschäftsführer des Verbandes deutscher Reeder (VDR), sagte dem Abendblatt: "Die Atalanta-Mission war in ihrem ersten Jahr sehr erfolgreich und hilfreich für die Handelsschifffahrt. Wir begrüßen die Verlängerung des Mandates ausdrücklich." Zugleich macht der Verband keinen Hehl daraus, das ihm der Einsatz gegen die Piraten noch nicht weit genug geht. Nöll betonte: "Wir haben die Bundesregierung und damit die internationale Staatengemeinschaft aber auch gebeten, den Schutzschirm noch auszuweiten."
Theoretisch könnte die Bundeswehr weitaus mehr Soldaten vor die afrikanische Küste entsenden, da das Mandat eine Obergrenze von 1400 Einsatzkräften umfasst. Dennoch, so der Beschluss, bleibt es bei der bisherigen Personalstärke. Denn die Bundesregierung ist mit der bisherigen Strategie zufrieden: Seit dem Start der Atalanta-Mission vor einem Jahr seien bereits zahlreiche Piratenangriffe vereitelt worden, sagte gestern der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans. Speziell im Golf von Aden sei die Zahl der Kaperungen "spürbar" zurückgegangen.
Erst im Juni hatte der Bundestag das Einsatzgebiet der Marine auf fünf Millionen Quadratkilometer ausgedehnt. Das entspricht ungefähr dem 14-fachen der Fläche Deutschlands. Seitdem können die Piraten bis zu den Seychellen verfolgt werden. Der offizielle Auftrag der Mission ist die Sicherung der Seewege, die für die humanitäre Versorgung der somalischen Bevölkerung durch das Welternährungsprogramm lebensnotwendig sind. Die somalische Übergangsregierung hatte die Vereinten Nationen im Februar 2008 um Unterstützung bei der Bekämpfung der Piraterie gebeten.