Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an dem Anti-Piraten-Einsatz vor der somalischen Küste beteiligen.

Berlin. Die Bundeswehr soll vor der ostafrikanischen Küste ein weiteres Jahr gegen Piraten vorgehen. Das Kabinett beschloss in Berlin die Verlängerung des Mandats für die EU-geführte „Atalanta“-Mission. Auch der Stabilisierungseinsatz in Bosnien- Herzegowina soll weiter von deutschen Soldaten unterstützt werden. Beide Mandatsverlängerungen müssen allerdings noch vom Bundestag gebilligt werden. Die Abstimmung ist für kommende Woche geplant. Eine Mehrheit gilt als sicher.

An der Piratenbekämpfung vor der Küste Somalias beteiligt sich die Marine derzeit mit der Fregatte „Bremen“, die rund 240 Einsatzkräfte an Bord hat. Seit dem Start der „Atalanta“-Mission vor einem Jahr seien bereits zahlreiche Piratenangriffe vereitelt worden, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans. Speziell im Golf von Aden sei die Zahl der Kaperungen „spürbar“ zurückgegangen. Weil sich die Piraten immer weiter von den Küstengewässern entfernen, können sie seit einem halben Jahr bis zu den Seychellen verfolgt werden. Im Juni hatte der Bundestag das Einsatzgebiet der Marine entsprechend auf fünf Millionen Quadratkilometer ausgedehnt. Das entspricht ungefähr dem 14-fachen der Fläche Deutschlands.

Während die Zahl der deutschen Soldaten, die im Rahmen von „Atalanta“ eingesetzt werden können, unverändert bei 1400 bleiben soll, sinkt die Obergrenze für die „Althea“-Mission in Bosnien- Herzegowina von 2400 auf 900 Soldaten. Derzeit sind dort nur 120 Bundeswehr-Kräfte stationiert. Ziel des Einsatzes sei „die Aufrechterhaltung eines sicheren und geschützten Umfelds“ in Bosnien-Herzegowina, erklärte Steegmans. Derzeit werde die militärische Sicherheitslage in dem Land als „grundsätzlich stabil“ eingeschätzt. „Die innenpolitische Lage ist jedoch nach wie vor fragil und birgt weitere Risiken.“