Historischer Besuch in Birma: Nach mehr als 50 Jahren ist Clinton die erste US-Außenministerin, die in das einst geächtete Land reist.

Nusa Dua. Am 1. Dezember wird US-Außenministerin Hillary Clinton zu einem historischen Besuch nach Birma aufbrechen. Mehr als 50 Jahre lang war kein Außenminister der USA dorthin gereist. Nach Jahrzehnte langer Militärdiktatur hat das Land erst seit Februar 2011 eine zivile Regierung. Zuvor war es für seine Verstöße gegen die Menschenrechte ein international geächteter Staat. Nach jahrelanger politischer Starre gibt es nun immer mehr Anzeichen für einen Aufbruch.

Clinton will während ihres Staatsbesuchs ausleuchten, wie die USA Reformbemühungen und Demokratisierung unterstützen könnten, sagte US-Präsident Barack Obama am Freitag am Rande des Gipfeltreffens der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) in Nusa Dua in Indonesien.

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Geplant ist ein Aufenthalt von zwei Tagen. Clinton wird sowohl Regierungsvertreter, Friedensnobelpreisträgerin Aung Sann Suu Kyi und andere Vertreter der Zivilgesellschaft treffen, sagte ein US-Beamter. Am Freitag ebnete auch die Nationalliga für Demokratie (NLD) der jahrelang unter Hausarrest weggesperrten Dissidentin Suu Kyi den Weg für eine Rückkehr in die Politik. Die Mitglieder stimmten dafür, sich wieder als Partei zu registrieren. Das Regime hatte im vergangenen November dafür gesorgt, dass die Partei nicht an den Wahlen teilnehmen konnte. Die Friedensnobelpreisträgerin stand damals noch unter Hausarrest, ihre NLD war im Mai dann als legale Partei aufgelöst worden.

„Die Amerikaner waren Jahrzehnte lang tief besorgt, weil den Birmanen die Menschenrechte verweigert wurden“, sagte Obama. Es habe aber in jüngster Zeit Fortschritte gegeben, so die Freilassung politischer Gefangener und die Lockerung der Medienzensur. „Zusammen sind dies die wichtigsten Reformschritte, die wir seit Jahren in Birma gesehen haben“, sagte er. „Natürlich erwarten wir mehr.“ Bereits am Donnerstag hatten die Südostasiatische Staatengemeinschaft (Asean) Birmas Demokratisierungsbemühungen belohnt. Das Land darf 2014 den Asean-Vorsitz übernehmen, beschlossen die zehn Mitglieder bei ihrem Gipfeltreffen in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali. (dpa)