Unterhändler Dschalili forderte, die EU müsse ihre Haltung zu Israels Atomwaffen darlegen. Die EU will nur über das Atomprogramm reden.
Teheran. Im Streit um sein Atomprogramm ist der Iran unter bestimmten Bedingungen zur Wiederaufnahme von Gesprächen mit der Europäischen Union bereit. In einer Antwort auf ein entsprechendes Angebot der EU erklärte der iranische Chefunterhändler Said Dschalili, sein Land sei prinzipiell offen für Gespräche. Diese könnten Anfang September wieder beginnen. Die EU müsse aber klarstellen, ob sie Einvernehmen wolle oder den Konflikt suche, zitierten die amtlichen iranischen Medien Dschalili.
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte am 10. Mai in einem Brief an Dschalili eine Wiederaufnahme der Kontakte angeboten, sofern es dabei um wirkliche Gespräche über Teherans umstrittenes Atomprogramm gehe. Ashton habe zwar Medienmeldungen über die iranische Bereitschaft gelesen, sagte eine Sprecherin Ashtons in Brüssel:„Aber im Moment haben wir noch keine förmliche Antwort bekommen.“
Die EU bestehe darauf, dass bei neuen Gesprächen das Atomprogramm Teherans im Mittelpunkt stehen muss. „Es ist klar, dass es dabei um das Atomprogramm gehen muss“, sagte die Sprecherin weiter zur Frage, ob die EU irgendwelche Vorbedingungen für die Wiederaufnahme der Gespräche stelle. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Programms an einer Atombombe zu bauen.
Dschalili forderte, die EU müsse ihre Haltung zu Israels Atomwaffenarsenal darlegen. Israel gilt allgemein als Atommacht, lässt die Welt aber bewusst im Unklaren darüber, ob es Kernwaffen besitzt oder nicht.
Dschalili monierte, dass Ashton mit ihrem Gesprächsangebot bis nach der Verhängung der verschärften Uno-Sanktionen im vergangenen Monat gewartet habe. Damit will der Sicherheitsrat den Iran zur Offenlegung seines Atomprogramms bewegen. „Druck auszuüben und gleichzeitig Gespräche zu wollen, ist nicht nur inakzeptabel, sondern ist völlig unzivilisiert“, schreibt Dschalili. „Die EU sollte diese zweigleisige Vorgehensweise stoppen und ihre Fehler wieder gutmachen“, schreibt Dschalili.
Irans Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast sagte unterdessen, der Iran sei bereit, mit der EU wie auch den fünf ständigen Mitgliedern im Uno-Sicherheitsrat (die USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China) sowie Deutschland zu reden. Grundlage müsse aber die Vereinbarung sein, die Türkei und Brasilien im Mai mit dem Iran erzielt hätten. Danach hat Teheran sich grundsätzlich bereiterklärt, einen Teil seines Urans im Ausland höher anreichern zu lassen. Westliche Diplomaten sehen das aber als unzureichend an.
Wegen Sicherheitsbedenken hat die Europäische Union ihr Flugverbot für Iran Air ausgeweitet. Zwei Drittel der Flotte der Fluggesellschaft seien nicht mehr im Luftraum der 27 Mitgliedstaaten zugelassen, sagte eine Sprecherin der Europäischen Kommission. Dieser Schritt habe nichts mit schärferen Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran zu tun. Es gehe um reine Sicherheitsanforderungen. Ein Ausschuss für Luftsicherheit habe einstimmig dafür gestimmt, die Restriktionen auf Airbus A320- sowie Boeing 727- und 747-Maschinen von Iran Air auszudehnen.
