Berlin. Laut Städte- und Gemeindebund sind rund die Hälfte der kommunalen Brücken in keinem guten Zustand. Der Verband hat eine klare Forderung.

Mitten in der Nacht: Video zeigt Brückeneinsturz in Dresden

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    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht im dramatischen Einsturz einer zentralen Elbbrücke in Dresden ein Symptom für den Zustand deutscher Infrastruktur. „Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden macht auf erschreckende Weise deutlich, dass Deutschland von der Substanz lebt“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger dieser Redaktion. Das betreffe insbesondere die Kommunen.

    „Statistisch gemittelt verzeichnen die Kommunen jeden Tag einen Wertverlust in Höhe von rund 13 Millionen Euro bei ihren Infrastrukturen“, führte Berghegger aus. Er verwies auch auf Zahlen des KfW-Kommunalpanels, nach denen die Städte und Gemeinden einen Investitionsrückstand von rund 186 Milliarden Euro verzeichnen.

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    Im Hinblick speziell auf Brücken sieht laut dem Kommunalvertreter nicht besser aus: Von 60.000 Brücken in kommunaler Hand sei laut einer Studie rund die Hälfte „in keinem guten Zustand“.

    Aus eigener Kraft können die Städte und Gemeinden eine Sanierung nach Bergheggers Einschätzung kaum tragen. Der Städte- und Gemeindebund fordert daher eine Investitionsoffensive, „um den Verfall zu stoppen und den Sanierungsstau abzubauen“, wie Berghegger sagt. „Mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen erwarten wir daher von Bund und Ländern, Investitionen einen Vorrang vor konsumtiven Ausgaben einzuräumen.“

    Grüne fordern Vorrang für Sanierung, Union fürchtet Sparpläne im Haushalt

    Auch Grünen-Verkehrspolitiker Stefan Gelbhaar sieht große Investitionsbedarfe. „Allein bei den Brücken in Bundeshand sind tausende sanierungsbedürftig, bei Städten und Gemeinden sieht es vielerorts nicht anders aus“, sagte er dieser Redaktion. Der Schwerpunkt müsse jetzt auf Sanierung und Erhalt dieser bestehenden Infrastrukturen liegen – statt etwa auf Neubau, sagt Gelbhaar, der verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag ist. „Das ist eine notwendige Entscheidung, selbst wenn dafür Neubauprojekte zurückstehen müssen.“

    Bei der Union sieht man die Ampel-Koalition in der Pflicht, Investitionen in Infrastruktur anzugehen. „Wir debattieren derzeit im Bundestag den Verkehrsetat des Bundes und kämpfen als Union dafür, dass es zu keinen Einsparungen bei den Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur kommt“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Bareiß (CDU), dieser Redaktion. Vieles, was derzeit die Ampel vorlege, decke nicht einmal die aktuell hohen Baukostensteigerungen ab. „Das ist ein Armutszeugnis“, kritisiert Bareiß. „Der Vorfall in Dresden hat nochmal auf drastische Weise anschaulich gemacht, was uns bevorsteht, wenn wir hier nicht schneller handeln.“