Die Diskussion um Hartz IV, Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger und über die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze wird zwischen den Parteien und Verbänden mit harten Bandagen geführt.
Hamburg. Über kaum ein politisches Thema wird in Deutschland so kontrovers gestritten wie über die Regelungen von Hartz IV. Kritiker monieren, dass die monatlich gezahlten Sätze zu niedrig sind. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Frühjahr 2010 geurteilt, die Hartz-IV-Regelsätze müssten neu berechnet werden. Die bisherige Regelung verstoße gegen die Verfassung, weil die Berechnung der Sätze nicht transparent genug sei.
Im Februar 2011 wurde eine schrittweise Erhöhung der Hartz IV-Sätze um 8 Euro beschlossen. Auch die Unterstützung für Kinder wurde ausgeweitet: ein warmes Mittagessen in Betreuungseinrichtungen sowie vergünstigte Freizeitangebote sollen nun vielen Kindern aus Hartz IV-Familien ermöglicht werden.
Das Urteil löste eine deutschlandweite Debatte aus. abendblatt.de hat die Hintergründe und Entwicklungen zusammengefasst:
