Verteidigungsminister zu Guttenberg hielt sich zuletzt zur Truppenplanung in Afghanistan eher bedeckt. Nun sind Informationen durchgesickert.
Berlin. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte es zuletzt offengelassen, ob die deutschen Truppen in Afghanistan über die bisherige Stärke von 4500 Soldaten hinaus aufgestockt werden sollen. „Es ist an dieser Stelle nicht auszuschließen. Es ist aber auch nicht auszuschließen, dass wir innerhalb dieser Zahl bleiben“, sagte der CDU-Politiker heute morgen noch in der ARD. Doch wie die Deutschen Presse-Agentur dpa jetzt berichtet, will er eine Aufstockung der deutschen Truppen möglichst um 1500 Soldaten durchsetzen.
500 dieser 1500 Soldaten sollten als „Reserve“ eingeplant werden, damit die vom Bundestag zu beschließende neue Obergrenze nicht gleich wieder ausgeschöpft werde, sagten hohe Beamte des Verteidigungsministeriums der dpa. So könne man mit Blick auf Kritiker von nur „knapp unter 1000“ Soldaten mehr sprechen. Derzeit sind knapp 4300 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz, die Mandatsobergrenze von 4500 Soldaten ist damit fast ausgeschöpft.
Doch wie Reuters berichtet, hat das Verteidigungsministerium den Bericht der dpa zurückgewiesen. „Diese Zahl entbehrt jeder Grundlage“, sagte Ministeriumssprecher Christian Dienst. Eine andere nannte er jedoch nicht. Das Verteidigungsministerium hat in der Vergangenheit oft Angaben dieser Art zunächst zurückgewiesen, später dann selbst verkündet. So dementierte das Ministerium 2008 über Wochen, dass das deutsche Kontingent auf 4500 Mann aufgestockt werden solle, was dann so beschlossen wurde.
Spätestens kommende Woche wird die Regierung ohnehin konkreter werden müssen. So wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch eine Regierungserklärung zur künftigen deutschen Strategie am Hindukusch halten. Einen Tag später wird in London bei einer Konferenz die internationale Afghanistan-Strategie abgestimmt. Deutschland dringt darauf, den Fokus stärker auf die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte und den Wiederaufbau zu legen, und will dafür zusätzliche Hilfe anbieten. Die SPD verlangt eine klare Abzugsperspektive, am besten soll noch 2011 der Rückzug der Truppen eingeleitet werden.
Da die USA ihre Truppen um 30000 Soldaten aufstocken wollen, wird jedoch auch von den internationalen Partnern mehr verlangt. Die USA wollen die Taliban vor einem Abzug entscheidend schwächen. Auch im Norden, wo die Deutschen das Kommando führen, sollen deutschen Regierungsangaben zufolge 2500 zusätzliche amerikanische Soldaten eingesetzt werden.