Hamburg. Bürgerschaft soll kommendes Jahr Bau eines Tunnels oder einer neuen Köhlbrandbrücke beschließen. Das ist der Fahrplan.

  • Weil die derzeitige Köhlbrandbrücke marode ist, soll eine Alternative für die Querung her
  • Zur Diskussion stehen für Hamburger Senat und Bürgerschaft mehrere Varianten
  • Nun wurde bekanntgegeben, wann frühestens mit einer Entscheidung zu rechnen ist

In diesem Jahr wird es keine Entscheidung mehr zur künftigen Köhlbrandquerung geben. Senat und Bürgerschaft werden stattdessen erst Mitte oder Ende 2024 darüber befinden. Das sieht ein Terminplan vor, den Hamburgs Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard (SPD) dem Wirtschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Dienstag vorlegte.

Bisher hatte die Senatorin gesagt, am Ende dieses Jahres werde man Klarheit über die zur Prüfung anstehenden Varianten haben. Der neue Fahrplan sieht nun aber vor, dass bis Ende 2023 lediglich die Kosten für eine neue Brücke und für einen Tunnel geklärt sein sollen. Im ersten Quartal kommenden Jahres werden dann die Ergebnisse durch die Fachbehörden ausgewertet. Erst im zweiten und dritten Quartal soll auf dieser Grundlage eine Senatsdrucksache erstellt werden, bevor Senat und Bürgerschaft dann in der zweiten Jahreshälfte 2024 die endgültige Entscheidung fällen.

Hamburger Hafen: Entscheidung über neue Köhlbrandquerung fällt erst 2024

In der zum Teil hitzig geführten Befragung im Wirtschaftsausschuss betonte Senatorin Leonhard noch einmal, dass eine Sanierung der derzeitigen Köhlbrandbrücke nicht mehr möglich sei. Selbst wenn der Verkehr nicht weiter wachsen sollte, könne die Brücke den derzeitigen Mengen nicht mehr standhalten. Problematisch ist dabei nicht so sehr der Zustand der Rampen als vielmehr eine Vielzahl von Rissen am Stahlbau des Mittelteils der Brücke.

„Wäre es bei den damals erwarteten Verkehrsmengen geblieben, hätte die Köhlbrandbrücke ihre errechnete Lebensdauer wahrscheinlich erreicht“, sagte ein Mitarbeiter der Hafenbehörde Hamburg Port Authority. „Jetzt geht es nicht mehr um Sanierung, sondern darum, die Brücke so lange zu erhalten, bis ein Ersatzbau da ist.“

Köhlbrandquerung im Hafen: Bund übernimmt bis zu 50 Prozent der Nettobaukosten

Ob das denn jetzt Konsens im Senat sei, wollte der AfD-Abgeordnete Krzysztof Walczak wissen. Er spielte damit auf Äußerungen des grünen Umweltsenators Jens Kerstan an, der einen möglichen Erhalt der Brücke ins Spiel gebracht hatte. Sie verweise in diesem Zusammenhang auf den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen, zog sich Leonhard aus der Affäre. Darin stehe, dass ein Bohrtunnel gebaut werde.

Unklar ist auf Nachfrage des Abgeordneten der Linksfraktion, Norbert Hackbusch, weiterhin, mit welcher finanziellen Unterstützung Hamburg durch den Bund rechnen könne. Leonhard berief sich auf eine Absichtserklärung, wonach der Bund bereit sei, bis zu 50 Prozent der Nettobaukosten zu übernehmen. Im Falle eines Tunnels betragen diese 3,656 Milliarden Euro. Es wären also etwa 1,8 Milliarden Euro, die Berlin übernehmen könnte. Dieses „bis zu“ irritiere ihn, antwortete Hackbusch.