Hamburg. Ein Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern ist am Dienstagvormittag von Fuhlsbüttel aus gestartet. Zwei Landungen waren geplant.
Vom Flughafen Hamburg ist am Dienstagvormittag eine Maschine gestartet, um abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland auszufliegen. Das bestätigten Bundespolizei und Hamburger Innenbehörde dem Abendblatt auf Nachfrage. Die Aktion sei allerdings keine Reaktion auf die Vorgänge der vergangenen Wochen, hieß es von der Polizei.
„Es starten regelmäßig Abschiebeflüge vom Hamburger Flughafen aus – wie auch von allen anderen großen Flughäfen in Deutschland“, sagte Marcus Henschel, Sprecher der Bundespolizei am Airport in Fuhlsbüttel. Auch zukünftig würden weitere solcher Flüge stattfinden.
Abschiebungen: Vom Flughafen Hamburg starten regelmäßig Flüge
Von der Behörde für Inneres und Sport hieß es indes, dass Flüge wie der von Dienstag Routine seien. Der Flug unter Federführung von Schleswig-Holstein habe Menschen mit serbischer und kosovarischer Staatsangehörigkeit geladen, die abgeschoben werden. Unter den Passagieren seien auch mindestens sieben Personen aus Hamburg – unter anderem verurteilte Straftäter, sagte Behördensprecher Daniel Schaefer. Zu den genauen Delikten konnte er bislang keine Angaben machen.
Auch ist nicht bekannt, wie viele Personen insgesamt in dem Flugzeug saßen. Die Zielflughäfen seien Belgrad, Hauptstadt von Serbien, sowie Skopje in Nordmazedonien, sagt Polizeisprecher Henschel.
Abschiebungen aus Hamburg: so viele wie seit 2015 nicht mehr
Darüber, wann der nächste Flug mit abgelehnten Asylbewerbern von Hamburg aus startet, machte die Bundespolizei keine Angaben. Bislang wurden laut Innenbehörde in diesem Jahr bis Ende August bereits mehr als 1100 Personen aus Hamburg abgeschoben. Im vergangenen Jahr verzeichnete die Behörde insgesamt rund 1500 Rückführungen.
Das sind so viele wie seit der Flüchtlingskrise 2015 nicht mehr. Hamburg nutzt dabei insbesondere die gemeinsame Abschiebehaftanstalt in Glückstadt (Schleswig-Holstein). Der Hansestadt stehen aktuell 14 eigene plus zwei von Schleswig-Holstein zur Verfügung gestellte Haftplätze in der Abschiebehafteinrichtung Glückstadt zur Verfügung. Laut Schaefer würde die Zahl der für Hamburg zur Verfügung stehenden Haftplätze derzeit in Absprache mit weiteren Bundesländern noch einmal erweitert.
„Insbesondere die erfolgreiche Rückführung von Straftätern hat für Hamburg hohe Priorität“, sagt Schaefer. Im vergangenen Jahr seien rund 200 verurteilte Straftäter abgeschoben worden, in diesem Jahr bereits rund 150.
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Laut Innensenator Andy Grote gehe es dabei nicht nur um die rechtsstaatliche Durchsetzung der Ausreisepflicht, sondern auch um die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit: „Wer in dem Land, das ihm Schutz gewährt, selbst zur Gefahr für die Sicherheit wird, für den muss der Aufenthalt in Deutschland enden“, sagt er.
Nach Brokstedt: Gemeinsame Ermittlungsgruppe aus Polizei und Ausländerbehörde bekommt mehr Mittel
Nach der Messerattacke in einem Regionalzug nahe dem schleswig-holsteinichen Brokstedt im Januar 2023 mit zwei Toten hatte der Senat eine personelle Aufstockung der Gemeinsamen Ermittlungs- und Rückführungsgruppe ausländischer Straftäter (Geras) beschlossen. Diese gemeinsame Ermittlungsgruppe, bestehend aus Polizei und Ausländerbehörde, verfüge Hamburg über ein bewährtes Instrument, um bei ausländischen Straftätern alle polizeilichen und ausländerrechtlichen Maßnahmen auszuschöpfen und damit „aufenthaltsbeendende Maßnahmen“ zu forcieren, so Schaefer. Unter anderem dank dieser Gruppe könne Hamburg erfolgreich Menschen abschieben.