Hamburg. Die Bevollmächtigte Hamburgs beim Bund war länger nicht mehr öffentlich aufgetreten. Nachfolgerin Liv Assmann übernimmt zum 1. Mai.
Es ist ein leiser und für viele Wegbegleiter überraschender Abschied aus der ersten Reihe der Politik: Staatsrätin Almut Möller tritt zurück und gibt ihr Amt als Bevollmächtigte Hamburgs beim Bund, der Europäischen Union und für auswärtige Angelegenheiten mit sofortiger Wirkung auf. Bereits zum 1. Mai tritt an Möllers Stelle als Staatsrätin Liv Assmann, die seit September 2023 die Hamburger Landesvertretung leitete.
In der Mitteilung des Senats zu Möllers Demission heißt es nur knapp, sie erfolge „aus persönlichen Gründen“. Die 47 Jahre alte Politikwissenschaftlerin, die im Oktober 2019 ihr Amt angetreten hatte, war seit mehreren Monaten nicht mehr öffentlich aufgetreten. Von Hamburg aus nicht immer sehr sichtbar, gleicht der Posten der Bevollmächtigten einem Marathonlauf zwischen Berlin, Brüssel und eben Hamburg, wobei das Schwergewicht eindeutig auf der Präsenz in der Bundeshauptstadt und der Koordination der Themen des Bundesrats liegt. Hinzu kommt, dass die Bevollmächtigte zudem gewissermaßen „Außenministerin“ des Senats ist und damit für die Kontakte Hamburg auch jenseits von Europa zuständig und dabei nicht nur für die Städtepartnerschaften.
Almut Möller war seit Oktober 2019 Hamburgs „Außenministerin“
Dabei konnten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und der Senat insgesamt auf Möllers internationales Netzwerk und ihre Erfahrung in der Europa- und Sicherheitspolitik zurückgreifen. Vor ihrem Wechsel in den Senat war die Staatsrätin nach mehreren Forschungsaufenthalten von 2010 bis 2015 Leiterin des Alfred-von-Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und von 2015 bis 2019 Leiterin des European Council on Foreign Relations jeweils in Berlin.
„Almut Möller hat Hamburgs internationale Beziehungen gestärkt und neue Partnerschaften aufgebaut. Dazu gehören insbesondere die strategischen Partnerschaften mit der Region Québec in Kanada und der Hafenstadt Nantes in Frankreich. Unter ihrer Leitung waren auch Hamburgs Bundesratspräsidentschaft und die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit im vergangenen Jahr ein großer Erfolg“, sagte Tschentscher.
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Die 50 Jahre alte Liv Assmann ist Historikerin und war zuvor als Referatsleiterin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und über mehrere Jahre in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz beim Bund tätig. „Liv Assmann ist in Berlin hervorragend vernetzt und hat sich als Leiterin unserer Landesvertretung sehr schnell in die Besonderheiten der Vertretung des Stadtstaates in Berlin eingearbeitet“, sagte Tschentscher. Mit ihrer Erfahrung und persönlichen Kompetenz sei sie „bestens geeignet, die Aufgaben der Bevollmächtigten der Freien und Hansestadt Hamburg zu übernehmen“.