Hamburg. Nach knapp 13 Jahren gibt der Sozialdemokrat sein Amt aus gesundheitlichen Gründen auf. Was sein größter Erfolg ist – eine Würdigung.
Auf den ersten Blick war es ein Interview mit SchulsenatorTies Rabe (SPD) wie viele zuvor, wenn auch der Ort etwas ungewöhnlich war: eine Suite des Hotels Vier Jahreszeiten an der Binnenalster. Kurz vor Beginn des Neujahrsempfangs dieser Zeitung in dem Tophotel am vergangenen Mittwoch kamen Rabe und die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) auf Einladung des Abendblatts dort zusammen, um über die Folgen des für Deutschland so desaströsen Abschneidens bei der jüngsten PISA-Studie zu diskutieren.
Wer Ties Rabe seit vielen Jahren beobachtet, dem fiel auf, dass der sonst so präsente, ja penibel formulierende Interviewpartner etwas gedämpft und bisweilen leicht unkonzentriert wirkte, so, als sei er mit seinen Gedanken woanders. Das mag an einer leichten Erkältung gelegen haben, an der er litt. Tatsächlich hatte Rabe die Entscheidung zum Rücktritt nach knapp 13 Jahren im Amt des Schulsenators zu diesem Zeitpunkt längst getroffen und den Fahrplan zur Demission und deren Bekanntgabe mit Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) verabredet. So wurde das Doppelinterview mit Karin Prien (nachzulesen auf abendblatt.de), die von 2011 bis 2017 als CDU-Bildungspolitikerin in der Hamburgischen Bürgerschaft seine oppositionelle Widersacherin war, seine letzte publizistische Äußerung als Schulsenator. In diesem Bewusstsein hat Rabe das Interview geführt.
Die körperliche Belastung durch das Spitzenamt hatte zuletzt massiv zugenommen
Für viele Lehrkräfte und Eltern, Beobachter, aber auch Weggefährten und Parteifreunde dürfte der Rücktritt des 63 Jahre alten überzeugten Bergedorfers überraschend kommen. Dabei war Rabe bereits in den zurückliegenden Monaten gesundheitlich angeschlagen gewesen. Die körperliche Belastung durch das Spitzenamt hatte zuletzt massiv zugenommen und deutliche Spuren hinterlassen. Schließlich wollte und konnte Rabe die zunehmend dringlicheren Hinweise seiner Ärzte, dass er gesundheitlich am Limit sei und beruflich erheblich kürzertreten müsse, nicht länger ignorieren.
Die Spitzen der SPD in Senat und Partei sollen über Rabes Rücktrittsplan nicht erfreut gewesen sein. Tschentschers Wunsch dürfte es gewesen sein, dass es vor der Bürgerschaftswahl in gut einem Jahr nicht mehr zu einem Senatsrevirement kommt. Nach Abendblatt-Informationen lehnte Rabe jedoch den Vorschlag ab, vorerst im Amt zu bleiben und sich auf große Themen zu konzentrieren. „Halbe Sachen“ zu machen dürfte für den Pflichtmenschen Rabe prinzipiell nicht in Betracht gekommen sein. Erst recht jedoch nicht, weil die Behörde für Schule und Berufsbildung, die mit rund 28.000 Mitarbeitenden (davon rund 22.000 Lehrkräfte) der personalintensivste Bereich der öffentlichen Verwaltung ist, nicht mit halber Kraft zu führen ist. Mit ihren 342 Schulen, zwei Landesbetrieben (Berufliche Hochschule Hamburg, Volkshochschule) sowie fünf Instituten wie dem Landesinstitut für Lehrerbildung und einem 3,3-Milliarden-Euro-Etat ist die Schulbehörde ein schwer zu überblickendes Mammutunternehmen.
Rabe ist der mit Abstand dienstälteste Kultusminister der 16 Länder
Der Erste Bürgermeister verliert mit dem 63-Jährigen nun seinen regierungserfahrensten Mitstreiter. Die beiden sind die letzten Senatsmitglieder, die der Landesregierung bereits seit März 2011 angehören, als Olaf Scholz nach dem Erringen der absoluten Mehrheit der SPD aus der Opposition heraus sein erstes Kabinett zusammenstellte. Rabes Stimme hat in der rot-grünen Koalition nicht nur fachlich, sondern auch aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung Gewicht.
Der Rücktritt bedeutet in mehrerlei Hinsicht eine Zäsur: Rabe ist der mit Abstand dienstälteste Kultusminister der 16 Länder. In den bundesweiten Debatten über Bildungspolitik hat sich der Bergedorfer als feste Größe etabliert. Seit 2015 ist Rabe Koordinator für Bildung und Wissenschaft der SPD-regierten Bildungsministerien der Länder. Seine Durchsetzungskraft und gute Vernetzung in Berlin war gerade jetzt angesichts der Disruptionen der Ampel-Regierung wie etwa beim Streit über die Fortsetzung des „Digitalpakts 2.0“ immer wieder gefragt.
Rabe unterrichtete Deutsch, Geschichte und Religion am Gymnasium
Mit Rabe verlässt ein Typus des Bildungspolitikers die Bühne, der eher selten geworden ist. Sein Auftritt ist bisweilen etwas spröde, mit der Neigung zum Oberlehrerhaften. Unbestritten ist sein Faktenwissen, das er bei Bedarf bis ins Detail ausbreiten kann. Eine besondere Vorliebe für mit Zahlen und Statistiken unterlegte Argumentation hat ihm den von der „Zeit“ auferlegten Spottnamen „Graf Zahl“ eingetragen.
Dabei erhöht es Rabes Glaubwürdigkeit, dass er nicht nur aus der eigenen Schulzeit weiß, wie es in einem Klassenzimmer zugeht: Der Gymnasiallehrer unterrichtete von 2006 bis 2011 die Fächer Deutsch, Geschichte und Religion am Luisen-Gymnasium in Bergedorf. Trotz eines 1,0-Abschlusses im Zweiten Staatsexamen hatte er Ende der 80er-Jahre mit dieser Fächerkombination keine Chance, sofort in den Hamburger Schuldienst übernommen zu werden. Anders als heute gab es damals in Zeiten sinkender Schülerzahlen einen Lehrerüberhang. Rabe nahm einen beruflichen Umweg über den Journalismus, war Redakteur und Redaktionsleiter von Anzeigenblättern und später Landesgeschäftsführer der SPD.
Rabe über das Lernen: „Leistung mag anstrengend sein, aber sie macht glücklich“
Für sozialdemokratische Verhältnisse ist Ties Rabe ein eher konservativer Schulpolitiker. Der Gymnasiallehrer war nie ein Anhänger des längeren gemeinsamen Lernens, das zu den festen Überzeugungen progressiver Bildungspolitiker zählt. Rabe war folglich eigentlich auch gegen die sechsjährige Primarschule – jenes schwarz-grüne Reformprojekt, das letztlich per Volksentscheid 2010 gekippt wurde. Der emotional geführte Streit, der weite Teile der Stadt damals in Bewegung versetzte, hatte auch die Sozialdemokraten gespalten.
Von dem berühmten pädagogischen Schlagwort „Fördern und Fordern“ hat Rabe immer wieder auch ausdrücklich den zweiten Teil hervorgehoben. „Leistung mag anstrengend sein, aber sie macht glücklich“, sagte er recht unverblümt bei der Diskussion über die neuen Bildungspläne im Juni 2022 und stieß mit seinem Vorschlag, Klausuren stärker bei der Notengebung zu gewichten, nicht nur den Koalitionspartner von den Grünen vor den Kopf. „Mit einer oft verspielten, manchmal sogar laxen Lernkultur können wir die Probleme nicht lösen.“ Diesen Satz sagte Rabe jetzt im aktuellen Abendblatt-Interview zum PISA-Debakel.
In Ties Rabes Amtszeit fällt ein Zuwachs der Lehrerstellen um 39 Prozent
Obwohl Rabes bildungspolitischer Ansatz vor allem in den ersten Amtsjahren nicht der fortschrittlichen Pädagogik eher linker Bildungskreise und auch nicht der Linie der einflussreichen Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) entsprach, hat er sich durchgesetzt und sich über knapp 13 Jahre auf dem Schleudersitz an der Spitze der Schulbehörde gehalten. Gelungen ist dies unter anderem mit Geld, sehr viel Geld.
In Rabes Amtszeit fällt ein dramatischer und vermutlich ziemlich einmaliger Aufbau der Zahl der Lehrkräfte. Seit 2011 sind 5028 zusätzliche Lehrerstellen an den staatlichen allgemeinbildenden Schulen geschaffen worden. Bei 17.984 Stellen (Beginn Schuljahr 2023/24) bedeutet das einen Anstieg um gut 39 Prozent innerhalb von elf Jahren. Zu 60 Prozent geht das Stellenplus auf die um rund 38.000 auf 197.600 gewachsene Zahl von Schülerinnen und Schülern in Grund-, Stadtteilschulen und Gymnasien zurück. Trotz des starken Schülerzuwachses haben Senat und Bürgerschaft in den zurückliegenden Jahren darauf verzichtet, die Klassen zu vergrößern, um so Einspareffekte zu erzielen. Die Linie gilt auch weiterhin, darauf hat sich die rot-grüne Koalition verständigt.
Der Schulfrieden zwischen Senat und Opposition läuft noch bis 2025
Die weiteren 40 Prozent des Stellenaufwuchses sind Folge qualitativer Verbesserungen wie der deutlich kleineren Klassen, einer erheblichen Ausweitung des Ganztagsangebots (das überdies bis 16 Uhr kostenlos ist) sowie Doppelbesetzungen im Unterricht zum Beispiel in Klassen mit inklusiv beschulten Kindern. Ursprung dieses gigantischen Stellenausbaus ist der zehnjährige Hamburger Schulfrieden von 2010, der 2020 nun zusätzlich mit der FDP um weitere fünf Jahre verlängert wurde. Die 2010 regierende schwarz-grüne Koalition wollte mit dem Schulfrieden zusammen mit der oppositionellen SPD ein Scheitern der Primarschulreform verhindern. Die Vereinbarung enthielt unter anderem die Verkleinerung der Schulklassen.
Nach dem Regierungswechsel hielt die SPD trotz des Scheiterns der Primarschulreform am Schulfrieden und seinen Festlegungen fest. Und Rabe setzte als verantwortlicher Senator diese Politik konsequent um und sorgte Haushalt für Haushalt für die Bereitstellung der erheblichen Finanzmittel. In die letzte Phase von Rabes Amtszeit fällt die Anhebung der Gehälter der Grundschullehrer, die nun Studienräte sind und nach A 13 besoldet werden – eine Vereinbarung aus dem Schulfrieden von 2020.
Hamburg hat sich bei Schülerleistungsvergleichen verbessert
Nun war es nicht so, dass es keine Kritik an Rabes Schulpolitik gab, aber der ganz große Proteststurm auch vonseiten der Gewerkschaften blieb aus. Der CDU und anfangs auch den Grünen als neuen Oppositionsparteien waren zudem als Unterzeichnerinnen des Schulfriedens gewissermaßen die Hände gebunden. Quantitative Verstärkungen des Personals und höhere Gehälter sind das eine, der größte Erfolg Rabes liegt woanders: Die Qualität des Unterrichts, soweit sie messbar ist, wurde im Laufe seiner Amtszeit erheblich besser. Und das ist ja letztlich der Sinn der Investitionen.
Seit Beginn der Schülerleistungsvergleiche war Hamburg im Länderranking zusammen mit den Stadtstaaten Bremen und Berlin Schlusslicht. Begründet wurde das relativ schlechte Abschneiden häufig mit der im Vergleich zu den Flächenländern deutlich heterogeneren Schülerschaft. Unter anderem ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, in den Stadtstaaten höher. Und doch gelang Hamburg – anders als Berlin und Bremen – die Trendwende.
Rabe hat die Defizite des Hamburger Schulsystems frühzeitig benannt und gegengesteuert
Die hiesigen Schülerinnen und Schüler belegen beim aktuellen Bildungstrend des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) der Klassenstufe vier Rang sechs unter den 16 Ländern und bei den Neuntklässlern in Deutsch und Englisch Rang vier. Auch bei anderen Studien liegt Hamburg inzwischen regelmäßig im vorderen Mittelfeld. Die IQB-Studie weist auch aus, dass Hamburger Schüler besser durch die Corona-Pandemie gekommen sind als die gleichaltrigen Jungen und Mädchen in anderen Ländern. Kurios genug: Im vergangenen Jahr war eine Delegation von Schulexperten aus Baden-Württemberg – traditionell eines der Spitzenländer bei PISA und anderen Untersuchungen – zu Besuch in Hamburg, um zu sehen, wie es geht. Eine solche „Bildungsreise“ wäre noch vor ein paar Jahren undenkbar gewesen.
Voraussetzung für die positive Entwicklung war auch, dass Rabe frühzeitig die Defizite des Hamburger Schulsystems offen benannt und gegengesteuert hat: die Rechtschreibschwäche vieler Schülerinnen und Schüler mit der Wiedereinführung von Diktaten gegen erhebliche Widerstände („Diktat kommt von Diktatur!“) und einem zu erlernenden Grundwortschatz, die eklatante Rechenschwäche mit der Erhöhung der Mathe-Wochenstunden in der Sekundarstufe I.
Nach wie vor erreichen 20 Prozent der Viertklässler nicht das Mindestniveau
Dabei hinterlässt der scheidende Schulsenator trotz der insgesamt positiven Entwicklung erhebliche Baustellen: Nach wie vor erreichen mehr als 20 Prozent der Viertklässler nicht das Mindestniveau beim Übergang in die weiterführende Schule. Dabei sprechen 35 Prozent der Schülerinnen und Schüler zu Hause kein Deutsch, können also mit ihren Eltern nicht üben, sodass die Schule verstärkt einspringen muss. Auf Rabes Initiative hin wird mittlerweile in der Hälfte der Hamburger Grundschulen jeden Tag 20 Minuten gelesen.
Zur Wahrheit gehört außerdem, dass sich die Bildungsleistungen in Deutschland insgesamt verschlechtert haben, wie die aktuelle PISA-Studie Ende 2023 eindrucksvoll belegt hat. Nur fallen die Rückgänge in Hamburg deutlich geringer aus als im Bundesdurchschnitt.
Schulsenator setzte sich früh für bundesweit zentrale Elemente der Abitur-Prüfungen ein
Rabes Leistungsorientierung zeigt sich auch bei einem jahrelangen bildungspolitischen Streitfall: Er hat sich von Beginn an stark für das bundesweit einheitliche Abitur mit zentralen Aufgabenteilen eingesetzt. Es ging ihm auch bei der Reifeprüfung darum, mehr Vergleichbarkeit herzustellen und mit dem Vorurteil aufzuräumen, in Hamburg sei das Abschlusszeugnis leichter zu bekommen und damit auch weniger wert als zum Beispiel in Bayern. Rabes Einsatz für länderübergreifende Prüfungselemente blieb nicht ohne Widerstand aus den Schulen, aber hier zeigte sich eine gewisse Sturheit des Senators bei der Durchsetzung politischer Überzeugungen.
Wie schnell sich die politische Lage und die Stimmung in der häufig emotional aufgeladenen Bildungslandschaft ändern kann, zeigte sich während der Corona-Pandemie. Der Sozialdemokrat war ein entschiedener Befürworter des Präsenzunterrichts, auch weil er die Schulen nicht als Treiber der Pandemie ansah. Dann gab es doch einen großen Ausbruch an Infektionen an einer Schule (und später an weiteren). Im Nachhinein stellte sich heraus, dass Rabe diese Information zunächst zurückgehalten hatte.
Streit um Schul-Öffnung während Corona hätte fast zu Rabes Rücktritt geführt
Er geriet ins Kreuzfeuer der medialen Kritik, auch des Abendblatts. Das brachte selbst einen Routinier wie Rabe in Bedrängnis und hätte Ende 2020 fast zu seinem Rücktritt geführt. Schnell wurde es einsam um ihn, auch weil Bürgermeister Tschentscher zum bundesweiten „Team Vorsicht“ gehörte. Dass es nicht zur Demission kam, lag daran, dass sich die Lage nach den Weihnachtsferien beruhigte und Tschentscher an seinem erfahrenen Mitstreiter festgehalten hat.
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Wenn Ties Rabe nach knapp 13 Jahren den Schleudersitz in der 16. Etage der Schulbehörde jetzt freiwillig und politisch unbedrängt verlässt, gehört ein Rückblick auf den Anfang dazu, denn Rabe war keinesfalls erste Wahl für den Posten, obwohl er ein streitbarer Bildungspolitiker in der Opposition gewesen war. Nach dem Erdrutschsieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl 2011 galt die profilierte Schulpolitikerin Britta Ernst als aussichtsreichste Kandidatin für das Schulressort. Wegen des Geschlechterproporzes wollte der neue Erste Bürgermeister Olaf Scholz eine Frau an die Spitze der Behörde platzieren. Rabe sollte Staatsrat werden.
Ties Rabe ist der dienstälteste Hamburger Schulsenator seit 1946
Doch es gab öffentliche Kritik daran, dass Scholz mit Britta Ernst ausgerechnet seine Ehefrau in den Senat holen wollte. Schmallippig erklärte Scholz schließlich, er werde den „ordre public“ (frz., etwa: die öffentliche Ordnung) achten, sollte heißen: die allgemeinen Moral- und Wertvorstellungen akzeptieren. Britta Ernst verzichtete. Erst als der frühere Landesvorsitzende und Arzt Mathias Petersen Scholz’ Angebot ausschlug, Gesundheitssenator zu werden, war ein „Männerplatz“ frei, und Rabe wurde Schulsenator.
Damals war nicht absehbar, dass der Gymnasiallehrer aus Bergedorf einmal der dienstälteste Hamburger Schulsenator der Nachkriegszeit werden würde. Aber so ist es: Rabe hat die letzten „Konkurrenten“ gewissermaßen in einem packenden Finish überholt. Am 25. Oktober 2023 hat er die Amtszeit von Rosemarie Raab (SPD) übertroffen, die die Behörde vom 2. September 1987 bis zum 5. April 2000 leitete. Und, tatsächlich, am vergangenen Sonntag, dem 14. Januar, hat Rabe auch Heinrich Landahl überflügelt. Der Sozialdemokrat war vom 15. Mai 1945 bis zum 16. März 1954 und vom 21. Dezember 1957 bis zum 12. Dezember 1961 Schulsenator.
Es wäre bei Rabes Neigung zu Zahlen nicht ganz überraschend, wenn er nicht einmal selbst das alles ausgerechnet hätte, obwohl er stets versichert hat, dass ihm diese Rechenspiele nichts bedeuten. Wie dem auch sei: Aus dem Ersatzmann ist ein Rekordhalter geworden.