Hamburg. Maryam Blumenthal und Leon Alam wollen die Partei künftig gleichberechtigt führen. Für die nächsten Wahlen formulieren sie hohe Ziele.
Erstmals seit mehr als 20 Jahren wollen die Hamburger Grünen am Wochenende wieder eine Doppelspitze wählen. Die amtierende Landesvorsitzende Maryam Blumenthal (37) und ihr Stellvertreter Leon Alam (26) bewerben sich auf einem Parteitag darum, den Landesverband künftig gleichberechtigt zu führen. Gegenkandidaturen gibt es bislang nicht.
„Wir arbeiten bereits wie eine Doppelspitze“, sagte Blumenthal am Mittwoch. So sei man die neue Aufgabe von Anfang an angegangen, jetzt wolle man diese De-facto-Struktur auch offiziell machen. Das Duo war 2021 gewählt worden, nachdem die bisherige Landesvorsitzende Anna Gallina Justizsenatorin geworden war und dafür ihr Parteiamt aufgeben musste.
Grüne in Hamburg verteilen die Macht auf mehrere Schultern
2001 hatten die Hamburger Grünen (damals noch als GAL – Grün-Alternative Liste) als erster Landesverband der Partei die Doppelspitze abgeschafft und die Bundestagsabgeordnete Kristin Heyne zur ersten alleinigen Vorsitzenden gewählt. Auch die Vereinbarkeit von Amt und Mandat wurde seinerseits beschlossen, was es Blumenthal heute ermöglicht, gleichzeitig Bürgerschaftsabgeordnete zu sein – ebenso wie es bei ihren Vorgängerinnen Gallina und Katharina Fegebank der Fall war.
Doch während die Grünen in Hamburg Ende 2001 in der Opposition waren und nur rund 1200 Mitglieder hatten, ist die Partei mittlerweile seit acht Jahren in Regierungsverantwortung und auf mehr als 4300 Mitglieder angewachsen. Auch daher soll die Führungsverantwortung auf vier statt zwei Schultern verteilt werden. Die entsprechende Satzungsänderung hatte ein kleiner Parteitag Anfang des Jahres beschlossen.
Parteitag soll auch Neu-Positionierung im Bereich Wirtschaft beschließen
Blumenthal verwies zudem darauf, dass Doppelspitzen „auf allen grünen Ebenen“ gelebt würden – von der Bundespartei über die Bürgerschaftsfraktion bis hin zu den Kreisverbänden. Daher kehrt auch die Parteiführung zu diesem Prinzip zurück – dieses Mal übrigens als letzter Landesverband. Auch alle anderen Mitglieder des Landesvorstands stehen am Sonnabend zur Wahl.
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Inhaltlich geht es auf dem Parteitag vor allem um eine Neu-Positionierung im Bereich Wirtschaft: „Nachhaltig, innovativ, erfolgreich“ wolle man die Hamburger Wirtschaft aufstellen, heißt es in einem 27-seitigen Leitantrag. „Für uns ist klar, dass klimaneutrales Wirtschaften im Vordergrund steht“, sagte Leon Alam – und zwar nicht nur wegen des Klimaschutzes, sondern auch, weil man darin große Potenziale sehe.
2024 wollen die Grünen wieder stärkste Kraft in Hamburgs Bezirken werden
Wie berichtet, fordert die Partei unter anderem eine „Innovations-Milliarde“, die in zukunftsträchtige Felder wie die Batteriewirtschaft oder erneuerbare Energien investiert werden solle. Ob man dafür die Milliarden-Dividende der Reederei Hapag-Lloyd nutzen wolle oder andere Mittel, sei noch nicht festgelegt, so Alam.
Blumenthal bekräftigte mit Blick auf die Bezirkswahlen 2024 und die Bürgerschaftswahl Anfang 2025: „Wir haben den Anspruch, Hamburg führend mitzuregieren.“ So wolle man bei den Bezirkswahlen „selbstverständlich“ wieder stärkste Kraft werden.
2019 hatten die Grünen bei den Kommunalwahlen in Hamburg erstmals klar vorn gelegen und waren in vier von sieben Bezirksversammlungen stärkste Kraft geworden. Allerdings hatten sie diese komfortable Ausgangsposition in den Bezirken Mitte und Eimsbüttel durch interne Streitigkeiten und eine geplatzte Koalition mit der CDU wieder verspielt.