Bürgerschaftspräsident Röder hat sich für die “Glatteis-Affäre“ entschuldigt. Er habe einen Fehler gemacht. Einen Rücktritt lehnt er ab.
Hamburg. Hamburgs Bürgerschaftspräsident Berndt Röder (CDU) hat sich für die "Glatteis-Affäre" entschuldigt. „Ich will nichts beschönigen und räume meinen Fehler ein“, sagte er in einer persönlichen Erklärung. Röder war in die Kritik geraten, weil er eine kleine Straße in Groß Borstel von der Hamburger Stadtreinigung hatte räumen lassen: die Frustbergstraße, in der er selbst wohnt. Dazu ließ der Bürgerschaftspräsident seine Kontakte spielen. Erst telefonierte er sowohl zweimal mit dem Bezirksamt Nord als auch - als die Straße nicht geräumt wurde - mit Stefan Schulz (CDU), dem Staatsrat der Innenbehörde.
Danach rief er Umweltstaatsrat Christian Maaß (GAL) an, der auch Aufsichtsrat der Stadtreinigung ist. An diesem Abend wurde die Straße geräumt. Mit der Stadtreinigung selbst hat Röder aber nicht telefoniert.
Röder betonte, es sei ihm um alle Straßen in Hamburg gegangen. Im Januar schon habe er das Eis auf dem Rathausmarkt moniert. In der Frustbergstraße habe er am 5. Februar beobachtet, wie ein Krankenwagen wegen der Glätte umdrehen musste. "Da ist mir der Kragen geplatzt."
Nachdem Röder tagelang geschiegen hatte, sagt er jetzt: "Heute weiß ich, dass es besser gewesen wäre, wenn ich von Beginn an offensiver geschildert hätte, wen ich alles angerufen habe."
Er gab zu: "Ich hätte auf keinen Fall meine eigene Straße auch nur erwähnen dürfen. Ich wollte aber keinen persönlichen Vorteil!" Die FDP hatte Röders Rücktritt gefordert. Den lehnt der Bürgerschaftspräsident aber ab. Er habe angesichts der Anfeindungen und Drohbriefe zwar darüber nachgedacht. Freunde und Kollegen hätten ihn aber davon abgebracht.
Hamburgs FDP-Chef Rolf Salo nannte den ausgebliebenen Rücktritt eine "schwere Niederlage für die politische Kultur in der Hansestadt." SPD und Linke wollen klären lassen, welche Rolle Umweltstaatsrat Maaß spielte. Die Linke plant, eine Selbstbefassung des Stsdtentwicklungsausschusses zu beantragen, damit aufgeklärt wird "was Staatsrat Maaß der Stadtreinigung gesagt beziehungsweise verlangt" habe.