Bürgerschaftspräsident Röder hat sich für die “Glatteis-Affäre“ entschuldigt. Er habe einen Fehler gemacht. Einen Rücktritt lehnt er ab.
Hamburg. Bürgerschaftspräsident Berndt Röder (CDU) hat sich für das von ihm verlangte bevorzugte Räumen seiner Hamburger Wohnstraße entschuldigt. „Ich will nichts beschönigen und räume meinen Fehler ein“, sagte er in einer persönlichen Erklärung.
Röder war in die Kritik geraten, weil er eine kleine Straße hatte räumen lassen: die Frustbergstraße, in der er selbst wohnt. Dafür hatte er gleich an mehrere Stellen seine Kontakte spielen lassen: So rief er zunächst beim Bezirksamt Nord an. Als daraufhin nichts geschah, kontaktierte er den Staatsrat der Innenbehörde, Stefan Schulz (CDU). Dort blitzte er ab - Schulz wies ihn darauf hin, dass die Stadtreinigung zuständig sei.
Röder rief dann Umweltstaatsrat Christian Maaß (GAL) an, der auch Aufsichtsrat der Stadtreinigung ist. Maaß berichtete, Röder habe ihm von einer "Gefährdung für Fußgänger und Autofahrer" in seiner Straße berichtet. "Wann eine Gefährdung vorliegt, die einen Winterdienst-Einsatz in einer Nebenstraße erforderlich macht, wie er in besonderen Einzelfällen durchgeführt wird, kann nur die Stadtreinigung selbst entscheiden."
Als die Sache bekannt wurde, spendete Röder 1000 Euro an das Deutsche Rote Kreuz. Geäußert hatte er sich bislang aber nicht.
Jetzt sagte er allerdings, er habe sich für seine Straße nicht mehr eingesetzt als für alle Hamburger Straßen. Der Kragen sei ihm geplatzt, als ein Rettungswagen nicht in die Frustbergstraße einbiegen konnte. Mit der Spende sei er falsch beraten gewesen - "Ich habe nicht den Eindruck erwecken wollen, dass die Stadtreinigung ein käufliches Unternehmen ist."
Einen Rücktritt, wie von der FDP gefordert, lehnt Röder ab. Er habe darüber nachgedacht, habe aber nach Gesprächen mit Freunden wieder davon Abstand genommen.