Hamburg. Anwohnerparken im Bezirk Nord sei schlecht umgesetzt, sagt der FDP-Abgeordnete Wieland Schinnenburg. Er moniert ein weiteres Ärgernis.

Vielerorts ging das Einrichten von Anwohnerparkzonen in Hamburg-Nord einher mit dem Verlust von Parkplätzen. So wurden unter anderem Längs- statt Schrägparkplätze eingerichtet und Fahrradbügel und Bänke aufgestellt.

Etliche Parkplätze fielen aber auch weg, weil auf ehemaligen Stellflächen Parkscheinautomaten sowie die dazugehörenden Schilder aufgestellt wurden. Der FDP-Bezirksabgeordnete Wieland Schinnenburg hat das unter anderem direkt bei sich vor der Haustür in Hohenfelde beobachtet. Dort liegt die Zone N113. Sie gehört zu den letzen Anwohnerparkgebieten, die in Hamburg eingerichtet wurden, bevor Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) das Bewohnerparken aussetzte.

Bewohnerparken: 20 Parkplätze allein wegen Parkautomaten verschwunden

In einer Anfrage wollte Schinnenburg jetzt wissen, wie viele Bewohnerparkzonen seit Anfang 2022 in Hamburg-Nord eingerichtet wurden und wie viele Parkplätze durch das Aufstellen von Parkscheinautomaten verloren gingen. Die Antwort ergibt, dass in den acht Gebieten alleine dadurch 20 Parkplätze verloren gingen oder nur noch eingeschränkt zu nutzen sind.

„Was ,eingeschränkt’ bedeutet, sehe ich bei mir vor dem Haus“, sagt Schinnenburg. „Da würde ich selbst mit meinem Smart nur in Lücken kommen, wenn ich sehr gut rangiere.“ Was ihn an der Sache besonders ärgert: Der Parkautomat und das Schild dazu hätten seiner Überzeugung nach auch auf einer freien Fläche direkt neben dem ehemaligen Parkplatz aufgestellt werden können. Dann wäre dieser erhalten geblieben.

Auch wer Bewohnerparkausweis in Hamburg nur vergisst, muss zahlen

Die Standorte für Parkautomaten und Beschilderung werden laut Behörde bei Ortsterminen festgelegt, an denen die Wegewarte des Bezirksamts sowie bei Bedarf auch Polizei und Denkmalschutz teilnehmen. Wichtig sei dabei, dass Automaten und Schilder gut zu sehen sind und die verkehrlichen Sichtbeziehungen nicht einschränkten. Der Wegfall von Parkflächen werde möglichst vermieden, lasse sich aber etwa bei zu engen Gehwegen nicht vermeiden.

Als Ärgernis empfindet Schinnenburg auch, dass Anwohner, die vergessen, ihren Parkausweis sichtbar ins Auto zu legen, ebenso belangt werden wie jene, die keinen haben. Er wollte von der Behörde wissen, ob vor der Sanktionierung des scheinbaren Parkverstoßes geprüft wird, ob der Betreffende über einen Parkausweis verfügt. Das verneinte die Behörde, betonte aber, dass an Lösungen gearbeitet werde, bei Kontrollen künftig eine Datenbankabfrage nutzen zu können.

Bewohnerparken in Hamburg vorläufig aufheben?

„Das ist neben den Problemen für Gewerbetreibende und Besucher eine weitere Schwachstelle des schlecht umgesetzten Bewohnerparkens“, so der FDP-Politiker. Er hat daher in der Bezirksversammlung beantragt, dass alle Bewohnerparkgebiete – bis auf die Bereiche um den Flughafen – aufgehoben werden, bis der von Verkehrssenator Anjes Tjarks avisierte runde Tisch stattgefunden hat. Der Antrag wurde von der grün-roten Mehrheit abgelehnt.