Themen: Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen +++ Braucht Hamburg eine neue Oper?++ Anti-Gender-Volksbegehren gescheitert
Verdientes Wahlergebnis
2. September: „Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen“
Liberalität ist ja gut und schön, aber wenn die Altparteien für alles und jedes Geld verpulvern und es im eigenen Land an Geld für Bildung, Schulen, Infrastruktur, Renten und Verteidigungsaufgaben fehlt, muss man sich an so einem Wahlabend nicht wundern, dass man den Altparteien nicht mehr über den Weg traut. Wer eine ungezügelte Einwanderung zulässt und abgelehnte Asylbewerber nicht zügig abschiebt, der muss sich nicht über das Wahlergebnis wundern. Wer zudem noch verurteilten Asylbewerbern bei der Abschiebung als Belohnung 1000 Euro in die Hand drückt, sollte sich über das Wahlergebnis ebenfalls nicht wundern. Wer eine Politik gegen die eigenen Bürger betreibt, hat kein anderes Wahlergebnis verdient. Dieses Land braucht auf Bundesebene einen Neuanfang, braucht Neuwahlen. Wenn es der SPD, Grünen und der FDP wirklich um Deutschland ginge, würden sie geschlossen zurücktreten.
Manfred Sommerfeld
Nichts begriffen!
Der Wähler hat gesprochen. Wenn die Thüringer Wähler mit fast 33 Prozent der Stimmen die AfD favorisieren, hat diese Partei den Auftrag zur Regierungsbildung. Und nicht die CDU mit Herrn Voigt, der sich ein brüchiges Konstrukt mit SPD und BSW zusammenrechnet. Das allerdings auch nicht reichen wird, und es ist nicht sicher, ob Wagenknecht dem überhaupt zustimmen wird. Warum sollte sie? Das Bündnis BSW kann dabei nur verlieren. Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl in einem Jahr wäre eine Regierungsbeteiligung eher kontraproduktiv. Und aus welchem Grund sollte Wagenknecht der CDU den Gefallen tun, wenn Merz die Partei auf Bundesebene für nicht koalitionsfähig hält? Und die anderen Parteien? Da stellt sich ein SPD-Vorsitzender vor die Kameras und gibt nach den desaströsen Ergebnissen für seine Partei dieselben Plattitüden von sich wie nach der Europawahl. Nichts begriffen! Die Grünen sind im Abwärtssog, und die FDP ist pulverisiert. Die Parteienlandschaft ist im Umbruch. Jetzt rächt sich die ganze Ausschließeritis und die Brandmauer, die es auf Kommunal- wie Landesebene nie gegeben hat. Das Ergebnis von Thüringen kann durchaus das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl sein. Ausschließen kann man nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen nichts mehr.
Hans-Joachim Wehmeier
Höcke scheitern lassen?
Dass ausgerechnet junge Menschen diese gesichert rechtsextreme Partei wählen, bereitet mir große Sorgen. Aber Koalitionen gegen einen so eindeutigen Wahlsieger zu schmieden und damit den Willen eines Drittels der Einwohner Thüringens zu torpedieren wird den Frust der Menschen noch weiter steigern. Vielleicht sollte man Herrn Höcke in Regierungsverantwortung grandios scheitern lassen? Falls allerdings weiterhin nicht landespolitische, sondern bundespolitische Themen die Landtagswahlen dominieren, wäre das eine Milchmädchenrechnung.
Karin Wachtel
Ziemlich egoistisch
Offensichtlich fühlt sich Matthias Iken von den Medien als „rechts“ abqualifiziert, also von den Linken, die in den Medien den Ton angeben. Welche Medien sind denn gemeint? Die Funke-Mediengruppe wohl nicht, da schreibt er ja selbst. Der Springer-Verlag ist auch linker Gesinnung unverdächtig, FAZ und andere ebenso. Gemeint sind vermutlich im Wesentlichen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Nun schreibt er von Gefahr. Wo ist sein Problem? Die Meinungen, die er schon lange zu Migration, Corona und Ukraine-Krieg vertritt, werden nun vielleicht in Sachsen und Thüringen mehrheitsfähig, wenn AfD und BSW gemeinsam agieren. Seine anderen Lieblingsthemen wie überflüssige Klimaschutzmaßnahmen, vorangetrieben durch die Grünen, was unseren Wohlstand gefährdet (da sollen doch erst mal China, Indien und die USA agieren), der Ausstieg aus der Atomkraft und das Gendern kommen vermutlich aus Platzgründen gar nicht zur Sprache. Insofern müsste er sich bei einem Abgleich seiner Positionen mit dem erwarteten Wahlergebnis doch freuen. Was hätten die etablierten Parteien denn tun sollen? Frühzeitig die Positionen der AfD übernehmen, die eigenen Überzeugungen aufgeben? Deutschland, ein einig Vaterland mit einheitlicher Meinung? Eine geschlossene Burg des Wohlstands? Fremde Länder dürfen uns nur ihre Rohstoffe zu günstigen Preisen liefern, unsere Produkte kaufen, Arbeitskräfte stellen und gegebenenfalls auch noch die Asylberechtigten beherbergen. Hört sich aus meiner Sicht ziemlich egoistisch an.
Manfred Hinz-Körner
Wer war am falschen Ort?
Wieder sind Menschen gewaltsam gestorben, weil sie „zur falschen Zeit am falschen Ort“ gewesen sind. Nein, nicht die Opfer, weder die beiden Schulmädchen in der Nähe von Ulm noch die Besucher des Solinger Stadtfests waren am falschen Ort, sondern ihre ausländischen Mörder, die kein Aufenthaltsrecht in unserem Land haben.
Hans-Otto Schulze, Buchholz
Die Qualität halten
Eine Stadt, die mindestens 16,5 Milliarden Euro für den Bau der U5 ausgibt, kann sich wohl auch ein neues Opernhaus für eine (geschätzte) Milliarde leisten. Viel wichtiger als ein neues Opernhaus ist aber die Aufrechterhaltung der künstlerischen Qualität in der Hamburger Oper, die Kent Nagano und sein Team seit 2015 kontinuierlich gesteigert haben. Dieses Niveau gilt es auch nach 2025 zu halten. Tobias Kratzer und Omer Meir Wellber werden sich sehr anstrengen müssen.
Ulrich Poser
Bumerang für die Ampel
Völlig ungeachtet der Frage, wie man zu dem Gegenstand dieses Volksentscheids steht, wirft das Verhalten des Senats ein erschreckendes Licht auf dessen Demokratieverständnis. Da wird ein in der Hamburger Verfassung verbrieftes Recht des Bürgers mit allen erdenklichen Tricks torpediert, es wird eiskalt lächelnd in die Kameras gelogen, und die Medien haben keinerlei Interesse an einer Richtigstellung. Genau wie bei der Ampel auf Bundesebene wird, ideologiegetrieben, gegen eine Mehrheit der Bevölkerung anregiert. Eine derartige Ignoranz dürfte sich zum Bumerang entwickeln, denn damit werden genau die Kräfte immer stärker, die kein Demokrat in einflussreicher Position sehen möchte. Wenn die Politiker nicht sehr schnell aufwachen, werden die Wahlen im kommenden Jahr zur Katastrophe. Aber dann bitte nicht wieder die üblichen Krokodilstränen!
Wolfgang Malota
Was haben wir erwartet?
Es ist bitter, aber verständlich, dass Stadtfeste abgesagt werden müssen. Aber was genau haben wir seit der Massenmigration denn erwartet? Es hatte ja durchaus einen Grund, warum im Einsatz in Afghanistan jeder im Camp eine Waffe trug. Und genau diese vertrauenswürdigen Ortskräfte werden jetzt zu Tausenden ins Land gelassen. Diesmal jedoch gibt es keine Verteidigungsmöglichkeit mehr. Aber uns kann ja nichts passieren, Waffen sind ja auf den Festen verboten. Vielleicht sollten ja Warnschilder aufgestellt werden: „Ein Besuch kann Ihrer Gesundheit schaden“. Klappt ja auf Zigarettenschachteln auch. Und es sollte auf jedem Fest eine Bühne aufgebaut werden. Für den Trauergottesdienst danach und um die Worthülsen unserer Politiker zu genießen. Ich bitte um Verzeihung für meinen bitteren Zynismus.
Wolfram Uehre, Seevetal
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