Hamburg. Hintergrund des Verfahrens ist der Verdacht, dass Fröhlich Innensenator Andy Grote vor einer Durchsuchung schützte.

Gegen Hamburgs Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich läuft ein Disziplinarverfahren im Zusammenhang mit dem Verdacht, er könne eine Durchsuchung bei Innensenator Andy Grote (SPD) verhindert haben. Das teilt die Justizbehörde am Freitag mit. Fröhlich selbst habe das Verfahren beantragt.

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Die Behörde als Dienstherr Friedrichs will damit nicht nur die Vorwürfe gegen Fröhlich aufklären, sie komme "zugleich ihrer Fürsorgepflicht nach, da der Bedienstete entlastet wird, falls sich der Verdacht eines Dienstvergehens nicht bestätigt".

Zur Durchführung des Verfahrens soll eine außenstehende Person berufen werden, "die unabhängig die Ermittlungen führt", heißt es weiter. Diese hat in ihrer Funktion "weitreichende Befugnisse", wie die Behörde erläutert: "Zur Beweiserhebung kann die Person insbesondere schriftliche dienstliche Auskünfte einholen, Zeug:innen und Sachverständige vernehmen oder deren schriftliche Äußerung einholen und Einsicht in Akten nehmen. Sie kann auch Aufzeichnungen mit dienstlichem Bezug herausverlangen."

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Hintergrund des Verfahrens ist ein interner Vermerk der Staatsanwaltschaft auf dem Jahr 2019, der dem Abendblatt vorliegt. Aus diesem geht hervor, dass Fröhlich sich trotz der Bedenken der anderen Teilnehmer einer Dienstbesprechung gegen Hausdurchsuchungen bei Grote sowie dem damaligen parteilosen Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer entschloss.