Der Planfeststellungsbescheid wurde am Freitag an die Anrainer Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein geschickt.
Hamburg/Kiel. Die seit Jahren geplante Elbvertiefung kommt weiter voran. Nach der Zustimmung der EU-Kommission zu dem umstrittenen Projekt liegt der fertige Entwurf des Planfeststellungsbescheides vor. Das Papier sei am Freitag an die Anrainer Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein gesandt worden, teilte eine Sprecherin der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord (WSD) in Kiel mit. Die drei Bundesländer müssen nun dem Vorhaben zustimmen. Das Ja der Anrainer ist die Voraussetzung für den endgültigen Planfeststellungsbeschluss.
Das Projekt sieht vor, die Fahrrinne der Unter- und Außenelbe für Schiffe mit einem Tiefgang von bis zu 14,50 Meter zu vertiefen und zu verbreitern. Bislang können Schiffe mit einem Tiefgang von maximal 13,50 Meter den Fluss befahren. Im September 2006 hatten der Bund, vertreten durch das Wasser- und Schifffahrtsamt Hamburg, und die Stadt Hamburg, vertreten durch die Hamburg Port Authority, den Antrag auf Planfeststellung gestellt.
Bereits während der Arbeit an dem Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses sind laut WSD „konstruktive Abstimmungsgespräche mit den betroffenen Bundesländern geführt“ worden. Die Planfeststellungsbehörden haben in dem rund 2.400 Seiten starken Papier alle von dem Vorhaben betroffenen Einwendungen von Bürgern sowie von Behörden, Verbänden und Vereinen geprüft.
Sobald die Länder Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein grünes Licht für das ambitionierte Bauvorhaben geben, kann der Planfeststellungsbeschluss erlassen und bekannt gemacht werden.
Elbvertiefung einen entscheidenden Schritt näher gekommen
„Wir sind der Fahrrinnenanpassung einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Wir haben das Einverständnis der EU-Kommission erarbeitet“, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Der fertige Entwurf des Planfeststellungsbescheides durch die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord sei ein weiterer Schritt.
„Dazu werden sich die Elb-Anrainer Schleswig-Holstein und Niedersachsen äußern. Und ich bin sicher: Alle Beteiligten werden mit dem Verfahren sorgfältig und professionell umgehen“, sagte der SPD-Politiker. Während aus Niedersachsen in der Vergangenheit stets Skepsis zu hören war, steht Schleswig-Holstein dem Projekt wohlwollend gegenüber.
Sobald die Zustimmung der Länder vorliegt, soll laut Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) im Frühjahr 2012 mit dem Vorhaben begonnen werden. Sollte der Planfeststellungsbeschluss ergehen, will der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht prüfen. (dapd/ abendblatt.de)
