Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) will seine zehn neuen Senatoren von der Bürgerschaft am Mittwoch bestätigen lassen.
Hamburg. Aus Verlierern werden nach langer Zeit wieder Gewinner, so beginnt ein humorvoller Rückblick des Hamburg Journal des NDR. Doch gemeint ist nicht der FC St. Pauli, der zu Beginn des Jahres den Stadtrivalen HSV im Fußball besiegte. In dem Video von Andreas Hilmer geht es um die Hamburger Bürgerschaftswahl vom Februar und wie es zu den Neuwahlen gekommen war. Der Überblick über die Geschehnisse um und zur Wahl bringt die Tragik und Komik des Machtwechsels in der Hansestadt auf den Punkt.
Die Glosse kommt rechtzeitig zum Abschluss des Regierungswechsels. Denn am Mittwoch wird Olaf Scholz (SPD), zweieinhalb Wochen nach seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister von Hamburg, seinen Senat von der Bürgerschaft bestätigen lassen. Auf einem Landesparteitag am Sonntag hatte sich der 52-Jährige bereits die breite Unterstützung der SPD für seine Regierungsmannschaft gesichert. Wie der Sprecher der Bürgerschaftskanzlei, Ulfert Kaphengst, mitteilte, werde über die zehn Senatoren nicht einzeln, sondern im Block abgestimmt. Für die Bestätigung des neuen Kabinetts reiche die einfache Mehrheit.
Der Senat soll künftig aus fünf Frauen und fünf Männer bestehen. Neben acht SPD-Politikern holt Scholz mit Frank Horch (63) als Wirtschaftssenator und Barbara Kisseler (61) als Kultursenatorin zwei Parteilose ins Hamburger Rathaus.
Michael Neumann (41) soll Innensenator, Peter Tschentscher (45) Finanzsenator und Ties Rabe (50) Bildungssenator werden. Dorothee Stapelfeldt (54) soll neue Wissenschaftssenatorin werden. Arbeits- und Sozialsenator wird Detlef Scheele (54). Die Bereiche Stadtentwicklung und Umwelt übernimmt Jutta Blankau (56). Justizsenatorin wird Jana Schiedek (36). Im Ressort Gesundheit und Verbraucherschutz übernimmt Cornelia Prüfer-Storcks (54) den Senatorenposten.
Die erste Regierungserklärung des Bürgermeisters sowie die Wahl einer neuen Präsidentin der Bürgerschaft steht für Mittwoch ebenfalls auf der Tagesordnung. Diese war nötig geworden, nachdem die erst am 7. März gewählte Stapelfeldt in den Senat wechselt. Für ihre Nachfolge tritt die Abgeordnete Carola Veit (37) an.
Bei der Bürgerschaftswahl im Februar hatte die SPD die absolute Mehrheit erreicht und nach knapp zehn Jahren die CDU in der Hamburger Regierung abgelöst.
Mit Material von dapd
