Am Mittwoch wählt die Bürgerschaft den neuen Senat
Hamburg. Für die neuen Senatsmitglieder war der gestrige Parteitag der Auftakt in eine spannende Woche. Heute Nachmittag tagt die Bürgerschaftsfraktion der SPD. Alle zehn "Neuen" sind eingeladen, um sich dort persönlich vorzustellen. Bevor es mit der inhaltlichen Arbeit weitergeht, gibt es allerdings noch weitere Personalien: Die 62 Fraktionsmitglieder müssen einen neuen Vorstand wählen. Als Vorsitzender ist Innenpolitiker Andreas Dressel vorgeschlagen.
Zudem müssen zwei Stellvertreter sowie die Parlamentarische Geschäftsführung gewählt werden. Amtsinhaberin Britta Ernst, die Ehefrau von Bürgermeister Olaf Scholz, wechselt im Herbst in die Geschäftsführung der Bundestagsfraktion in Berlin und hatte angekündigt, nicht wieder zu kandidieren. Außerdem wollen die SPD-Parlamentarier einen Kandidaten für das Amt des Bürgerschaftspräsidenten nominieren. Als Favoritin gilt Sozialexpertin Carola Veit.
Der nächste Schritt zu einer funktionierenden Regierung erfolgt bei der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch. Dann müssen die 121 Parlamentarier die zehn Senatoren bestätigen. Dafür reicht - anders als bei der Bürgermeisterwahl - die relative Mehrheit. Nach der Wahl werden die Senatoren vereidigt. Bürgermeister Scholz hat für den 23. März zudem seine erste Regierungserklärung angekündigt. Im Anschluss ist die Ernennung der Staatsräte geplant. Das allerdings ist weniger feierlich. Der Verwaltungsakt findet in einem der Dienstzimmer auf der Senatsseite des Rathauses statt.
Wie schnell die neuen Regierungsmitglieder ihr Amt angehen, ist ihnen selbst überlassen. Es gilt allerdings: Wer als Senator ernannt ist, darf nur noch Senator sein - und nichts anderes. Alle Aufgaben in bisherigen Jobs müssen spätestens am Mittwochnachmittag abgegeben sein. Es ist wahrscheinlich, dass einige Senatsmitglieder sich noch am selben Abend in ihren Behörden sehen lassen werden und sich ein erstes Bild machen. So hatte beispielsweise der designierte Schulsenator Ties Rabe bereits kundgetan, dass er "sehr angespannt" sei und "gern endlich loslegen" würde.
