Mehrere Tausend Menschen wollen für den Erhalt der Roten Flora demonstrieren. Polizei befürchtet Krawalle. Kundgebung am Adolfsplatz ist nicht erlaubt. Ein Einspruch wird erwartet.
Hamburg. Mehrere Tausend Demonstranten wollen an diesem Sonnabend für den Erhalt des linksalternativen Kulturzentrums Rote Flora und ein Bleiberecht für Flüchtlinge auf die Straße gehen. Die Hamburger Polizei rüstet sich für mögliche Krawalle. „Das wird sicherlich ein kribbeliger Einsatz“, sagte Polizeisprecher Andreas Schöpflin am Freitag. Alle Bürgerschaftsfraktionen riefen parteiübergreifend zu einem friedlichen Protest auf.
Die Beamten rechnen damit, dass bis zu 6000 Menschen durch das Schanzenviertel ziehen. Die Polizei stuft etwa die Hälfte der Teilnehmer als gewaltbereit ein. „Bundesweit wird seit Wochen stark mobilisiert“, erklärte Schöpflin. Neben der Großdemonstration sind für den Adventssonnabend zudem drei weitere Versammlungen angemeldet. Die Polizei hat deshalb ein Gefahrengebiet in der Innenstadt von 14 bis 23 Uhr am Sonnabend eingerichtet.
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Mehr als 2000 Beamte sind den Angaben zufolge im Einsatz. „Das wird wohl einer der größten Einsätze der vergangenen Jahre werden.“ Die Polizei hat zur Unterstützung Kräfte aus mehreren anderen Bundesländern angefordert.
Gegen 15 Uhr will sich der Demonstrationszug vor der Roten Flora in Bewegung setzen, später sind eine Zwischenkundgebung an der Reeperbahn und eine Abschlusskundgebung an der Feldstraße geplant. Der Protest richtet sich gegen eine mögliche Räumung der seit mehr als 20 Jahren besetzten Roten Flora, mit der Eigentümer Klausmartin Kretschmer gedroht hat. Außerdem geht es um den Umgang mit Flüchtlingen und die „Esso-Häuser“ an der Reeperbahn. Die Häuser waren in der Nacht zum Sonntag wegen Einsturzgefahr evakuiert worden.
Die Veranstalter der Demonstration hatten im Anschluss eine Kundgebung am Adolphsplatz geplant. Vom Verwaltungsgericht wurde nun aber entschieden, dass dies nicht erlaubt sei. Die Kundgebung soll nun vor dem Bahnhof Sternschanze gehalten werden. Die Veranstalter legten Einspruch ein. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte allerdings die Entscheidung, dass die Kundgebung auf dem Adolphsplatz nicht erlaubt sei.
Die Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP und Linken erklärten: „Wir fordern alle Hamburgerinnen und Hamburger auf, unterschiedliche Auffassungen über die richtige Flüchtlingspolitik, aber auch über die Zukunft der Roten Flora demokratisch und friedlich auszutragen und jegliche Anwendung von Gewalt zu ächten.“ In den vergangenen Wochen habe es Angriffe auf Polizeiwachen und öffentliche Einrichtungen, Anschläge auf Wohnungen von Entscheidungsträgern, Drohungen gegen Abgeordnete sowie Steinwürfe und Schmierereien bei Abgeordnetenbüros gegeben, die auch mit der Ablehnung der Flüchtlingspolitik begründet wurden, heißt es in dem Appell. „Damit muss Schluss sein.“
Wie an den bisherigen Adventssonnabenden wollen auch Unterstützer der „Lampedusa-Flüchtlinge“ demonstrieren. Den Aufzug wandelten sie allerdings in eine Kundgebung um – aus Sorge davor, dass die Proteste angesichts des „massiven Polizeiaufgebots“ nicht friedlich bleiben, wie die Veranstalter auf ihrer Internetseite erklärten. Bei der Versammlung rechnet die Polizei mit rund 500 Teilnehmern.
Weitere 800 Menschen werden bei der Kundgebung „Die Stadt gehört allen“ vor dem S-Bahnhof Sternschanze erwartet. In unmittelbarer Nähe - vor dem U-Bahnhof Sternschanze – ist eine weitere Aktion unter dem Motto „Versammlung für Versammlungsfreiheit“ angemeldet.
Die Polizei ist zudem beim Heimspiel des Fußball-Clubs HSV gegen den 1. FSV Mainz 05 gefordert. Das Verhältnis der Fangruppen werde als rivalisierend eingestuft, hieß es bei der Polizei.