Feudingen. Die Grünen holen ihre alte Forderung nach einem Verkehrskonzept für Feudingen wieder raus. Das hat einen Hintergrund: Die Buswende.
Jetzt werden Nägel mit Köpfen gemacht. Oder besser gesagt: Der Bau der Buswende in Feudingen rückt näher. Allerdings wird auch das nicht ohne kontroverse Wortmeldungen gehen, wie ein Blick in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Denkmalschutz in Bad Laasphe zeigt.
In seiner Sitzung am 3. November wird der Ausschuss die Baumaßnahme an die geringst bietende Firma vergeben. Das bestätigte Dezernent Rainer Schmalz auf Nachfrage dieser Redaktion. Damit wird ein Schlussstrich unter eine Debatte gezogen, die die Kommunalpolitik und Verwaltung in Bad Laasphe mehrere Jahre beschäftigt hat.
+++ Geplanter Baubeginn war ursprünglich 2020
Vorgeschichte
Nach ersten Vorstößen im Jahre 2017, die Situation vor allem für Schulkinder gefahrloser zu machen, mehreren Ortsterminen und vielen politischen Diskussionen wurde im Mai 2020 ein mehrheitlicher Beschluss gefasst. Mit zehn Jastimmen bei drei Gegenstimmen im Bauausschuss hatte das Gremium den Weg frei gemacht. CDU und SPD hatten mehrheitlich für die Maßnahme votiert. Ein Ratssitzung zu diesem Punkt gab es wegen der Corona-Pandemie in 2020 nicht. Kritik kam damals wie heute aus dem Kreis von Bündnis90/Die Grünen und Teilen der FDP.
Im Vorfeld der nun anstehenden November-Sitzung des Ausschusses greifen Bündnis 90/Die Grünen das gesamte Thema noch einmal auf und erweitern es um den Wunsch nach einem Verkehrskonzept für Feudingen, samt Ortsbesichtigung und Beratung.
Begründung
Dazu greift die Fraktionssprecherin Anne Bade in ihrem Antrag weit zurück. „In der Ratssitzung vom 5. Juli 2018 stand unser Antrag ,Aufstellung eines Verkehrskonzepts für die L 719’ auf der Tagesordnung. Er wurde nach dem Hinweis des Stadtverordneten Martin Achatzi (CDU) vertagt. Dem Protokoll kann man entnehmen, dass man geplant habe, für das gesamte Stadtgebiet einen Verkehrsplan aufzustellen. Es ergäbe wenig Sinn, wenn jetzt nur für Feudingen ein Verkehrsplan erarbeitet würde.“ Damals habe ihr am Rande eines Termins mit dem Landesbetrieb Straßen NRW dessen Planer Eberhard Zimmerschied mitgeteilt, dass Verkehrspläne sehr komplex seien und es aus verschiedenen Gründen nicht möglich sei, für das gesamte Stadtgebiet einen Verkehrsplan zu erstellen, schreibt Anne Bade weiter.
„Im Frühjahr 2019 haben wir wegen der geplanten Verlegung der Bushaltestelle und der Umgestaltung der Kreuzung erneut beantragt, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherung in der Sieg-Lahn-Straße zu prüfen und mit dem Straßenverkehrsamt abzustimmen. Mit Schreiben vom 6. Mai 2019 erhielten wir die Mitteilung von Rainer Schmalz: ,Nach dem Ergebnis der Verkehrsschau sind keine weiteren Maßnahmen vorgesehen, da keine finanziellen Mittel vorhanden sind’“, so Bade weiter.
Die Planung für den Ausbau der Landstraße 632 „Zum Hainberg“ in Feudingen seien der Öffentlichkeit nicht vorgestellt worden, obwohl diese Maßnahme an den historischen Dorfkern angrenze und sich dort fünf Straßen kreuzen, kritisiert die Grünen-Fraktionschefin. Der Presse habe man lediglich entnehmen können, „der Verkehrsfluss solle verbessert werden“, so Bade weiter.
+++ Kreuzung am Hainberg sorgt für Ärger in der Politik
„Natürlich waren die Einwohner gespannt, wie der Kreuzungsbereich nach dem Ausbau aussieht. Mehrere Mitbürger haben sich entsetzt an mich als Fraktionssprecherin gewandt und gebeten, die teilweise völlig unlogische Gestaltung insbesondere des Gehwegs bei der Stadtverwaltung zu hinterfragen. In den vergangenen Jahren ist keines der in unserem Antrag geschilderten Probleme gelöst worden. Der Neubau der Kreuzung hat zusätzliche Fragen aufgeworfen. Auch die Frage der Barrierefreiheit auf den Gehwegen zum Bahnhof oder den Bushaltestellen muss gelöst werden. Daher erneuern und erweitern wir unseren Antrag für ein Verkehrskonzept Feudingen/Ortsmitte und beantragen“, erklärt Bade abschließend für ihre Fraktion.
Mit einem Verkehrskonzept für Feudingen würde über die Buswende erneut diskutiert werden. Es gilt aber nach Informationen dieser Zeitung als unwahrscheinlich, dass die Mehrheit des Ausschusses für diesen Antrag votiert.