Bad Berleburg. 60 Mal hat der Stab für Außergewöhnliche Ereignisse getagt. Sechs Videokonferenzen hat es mit dem Ältestenrat gegeben.
Die Corona-Krise hat den Bürgern, aber auch der Stadtverwaltung und der Kommunalpolitik in den vergangen acht Wochen viel abverlangt und neben dem gesamten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben auch das der Entscheidungsträger in der Kommune massiv verändert.
Im Haupt- und Finanzausschuss berichteten am Donnerstag die gesamte Bad Berleburger Verwaltungsspitze, wie sie die Bewältigung der Krise beschäftigt hat. Zentrales Thema dabei war auch, wie Informationen ausgetauscht und notwendige Entscheidungen getroffen wurden – ohne das Gremien in der gewohnten weise zusammen treffen konnten. Damit antwortete die Verwaltung auch auf Kritik, die von Seiten der Partei die Linke und Bündnis90/Die Grünen geäußert wurde.
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„Ich habe mich zu jeder Zeit gut informiert gefühlt und nichts ist an irgendjemandem vorbei gelaufen“, formuliert UWG-Ausschussmitglied Horst Günter Linde und auch Wolfgnag Völker von der FDP unterstrich: „Ich habe nie die Gefahr gesehen, dass unsere demokratische Praxis gefährdet ist.“ Sehr viel pointierter antwortete der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd Weide: „Die letzten acht Wochen waren unvorstellbar“. Im positiven bezog er dies auf die Verwaltung, die „einen guten Job gemacht hat“. Im negativen nahm er die Grünen und die Linke aufs Korn, die behauptet hätten, man nutze die Pandemie und setzte die demokratischen Entscheidungsprozesse durch Dringlichkeitsentscheidungen außer Kraft. Eberhard Friedrich von der CDU-Fraktion ging auf diese Vorwürfe nicht weiter ein und lobte: „Die Verwaltung hat einen unglaublich effizienten und überzeugenden Einsatz gebracht und dabei keine Rücksicht auf persönliche Gefährdungen genommen.“
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Gute zwei Stunden lang hatten zuvor die einzelnen Fachbereiche geschildert, wie sich das Arbeitsleben in der Corona-Krise verändert hat. 60 Mal hat in diesen Tagen der Stab für Außergewöhnliche Ereignisse getagt. Sechs Videokonferenzen hat es mit dem Ältestenrat, bestehend aus allen Ratsparteien gegeben. Dazu kamen Gespräche mit den Kommunen im Kreis und der hessischen Nachbarkommune Hatzfeld und der kontinuierliche Austausch mit den Ortsvorstehern und zuletzt auch den Vereinen.
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„Mein Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern, für die Art, wie sie mit dem Thema umgegangen sind. Alle sind in die gleiche Richtung gegangen“, formulierte es Bürgermeister Bernd Fuhrmann, der den Dank auch an die Mitarbeiter seines Hauses weitergab. Der Beigeordnete Volker Sonneborn betonte zur Corona-Krise: „Ich bin seit 28 Jahren im Rathaus. Das ist eine Herausforderung wie ich sie noch nie erlebt habe.“ Baudezernent Christoph Koch pflichtet Sonneborn bei und berichtet vom anfänglichen Kompetenzgerangel zwischen Kommunen, Land und Bund. „Wir haben viel gelernt – auch die Bürger“.
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Ordnungsamtsleiter Peter Mengel berichtete von „einer harten Zeit. Das waren zwei Monate unter Volldampf“. Viele Richtlinien kamen, alle Mitarbeiter mussten sich einarbeiten und diese dann umsetzen. „Wir haben zu 75 Prozent Coronamaßnahmen bearbeitet, der Rest lief nebenher“. Die Bürger seien meist verständnisvoll gewesen und die Zusammenarbeit mit der Polizei klappe hervorragend.
Digitalisierung
Colette Siebert berichtete von den positiven Effekten: „Die Digitalisierung hat einen Schub bekommen.“
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Manuel Spies vom Immobilienmanagement betonte aber auch, dass man unzufrieden sei mit der Geschwindigkeit des Breitbandausbaus. Deshalb habe man sich mit Innogy noch einmal zusammengesetzt. Spies betreut außerdem die Schließung vieler Gebäude und Einrichtungen. Glücklicherweise habe man die Zeit für vorgezogene Baumaßnahmen, beispielsweise in den Schulen, genutzt.
