Bad Berleburg/Wittgenstein. Anke Fuchs-Dreisbach spricht über ihre wichtigsten Themen und darüber, wie sie den öffentlichen Diskurs um das „Oma-Lied“ des WDR findet.
„Es war eine große Umstellung für mich. Mittlerweile habe ich mein Netzwerk im Landtag und zu meinen Themenfelder aufgebaut.“ Anke Fuchs-Dreisbach zieht Zwischenbilanz ihrer Arbeit als Landtagsabgeordnete, spricht über die wichtigsten Themen ihrer Arbeit und darüber, wie sie den öffentlichen Diskurs um das „Oma-Lied“ des WDR findet.
„Es ist gut, dass wir in einer offenen und freien Gesellschaft leben“, sagt die 42-Jährige und schiebt die mit einem „Aber“ verbundene Kritik am Westdeutschen Rundfunk gleich hinterher: „In dem Lied werden Begriffe gebraucht, die ich zu Hause nie verwendet hätte“. Auch im Pressegespräch verkneift sich Fuchs-Dreisbach den kritischen Begriff „Umweltsau“ und betont auch, dass sie zu diesem Thema viele E-Mail bekomme und dann auch antworte, dass sie den WDR in einer E-Mail für dieses Lied und speziell die despektierliche Wortwahl kritisiert habe.
Auf Kritiker direkt zugehen
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Auch die Landtagsabgeordnete hat in der jüngsten Vergangenheit gelernt, mit harscher Kritik umzugehen. Immerhin: „Bedroht worden bin ich noch nicht“, sagt sie und hat auch gleich ein Rezept parat, dass sich Fuchs-Dreisbach offenbar auch von der Grünen-Politikerin Renate Künast abgeschaut hat, die sogar Menschen direkt besucht hat, die sie vorher in Sozialen Netzwerken massiv geschmäht hatten. „Man muss die Menschen direkt ansprechen“, berichtet Anke Fuchs-Dreisbach über ihren Umgang mit Menschen, die ihr in Sozialen Medien oder auch per E-Mail kritisch gegenüber treten. Grundsätzlich sei ihr der persönliche Kontakt wichtig. Ob bei Besuchen von Wählergruppen in Düsseldorf oder dem Gespräch in ihrem Wahlkreisbüro in der Bad Berleburger Poststraße: „Es freut mich sehr, dass die Menschen den Kontakt suchen und mit ihren Alltagsproblemen zu mir kommen.“
Direktmandat geholt
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Im Mai 2017 haben die Wittgensteiner und auch Teile des Siegerlandes die Sassenhäuserin in den Landtag geschickt. Die damals 40-jährige CDU-Kandidatin hatte Falk Heinrichs von der SPD den Wahlkreis und damit das Direktmandat abgenommen. Inzwischen sind fast zweieinhalb Jahre vergangen, in denen die Anfängerin viel Kritik einstecken musste, aber nach eigenen Angaben auch angekommen ist. „Es ist ein toller Job, der aber auch mit viel Arbeit verbunden ist“, sagt sie.
Themen
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1. KAG. Das kommunale Abgabengesetz ist sicher das bestimmende Thema der ersten zweieinhalb Jahre der Landtagstätigkeit von Anke Fuchs-Dreisbach gewesen. Im Pressegespräch will die Politikerin auch „etwas klarstellen“. Fuchs-Dreisbach beschäftigt sich seit 2017 intensiv mit dem Thema der Straßenausbaugebühren und hat viel Kritik eingesteckt. „Ich habe immer gesagt, dass ich mich für eine Entlastung einsetzen möchte“. Das sei mit dem Maßnahmenpaket, das die Schwarz-Gelbe Landesregierung verabschiedet habe auch erreicht. Einen Fehler gesteht sie aber auch ein: Die Mittelstandsvereinigung der CDU hatte im Herbst 2018 die Abschaffung der KAG-Gebühren gefordert. Fuchs-Dreisbach ging davon aus, dass dieser Vorstoß dann auch in der gesamten Partei mehrheitsfähig sei. „Da habe ich mich geirrt“, sagt sie rückblickend. In der Folge habe sie sich für einen Kompromiss eingesetzt, um „das Bestmögliche herauszuholen“. Mehr sei in dieser Legislaturperiode nicht drin, weil die Gelder bereits anders eingeplant seien und eine KAG-Reform auch nicht im Koalitionsvertrag stehe. „Kompromisse gehören zum politischen Tagesgeschäft in einer Demokratie“. Trotzdem will sich Fuchs-Dreisbach für Betroffene einsetzen. „Ich nehme ganz konkrete Gebührenrechnungen oder Kostenvoranschläge gerne mit, um sie von Fachanwälten prüfen zu lassen“, bietet die Bad Berleburgerin an.
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2. Wohnortnahe medizinische Versorgung. Landarztquote ist das Stichwort, für das die Landtagsabgeordnete wirbt und hat Wittgenstein im Blick. Ärzte aufs Land zu holen sei nicht einfach, weil viele Mediziner heute Arbeitszeitmodelle mit gesicherter Freizeit oder in Teilzeit und weniger Budget- oder Personalverantwortung schätzten. Immerhin auf die 145 geförderten Studienplätze, die an eine zehnjährige Arbeit in Landstrichen mit Ärztemangel gekoppelt sind, haben sich 1300 Bewerber gemeldet.
3. Schulgeldbefreiung für Medizinberufe. Fuchs-Dreisbach ist selbst Physiotherapeutin und kennt die Situation von Berufsanfängern, die bislang mit 18.000 Euro Schulden ins Berufsleben starteten. Aktuell sei mit der 70-prozentigen Übernahme des Schulgeldes durch das Land bereits ein Teilerfolg erzielt.