Siegen. Die FDP beantragt, den „Ursprungszustand“ auf der Hauptverkehrsachse wiederherzustellen. Dagegen sehen die Grünen in der Umweltspur einen richtigen Schritt.

In Siegen sorgt die neue Umweltspur zwischen Geisweid und Stadtzentrum für Diskussionen. Die Grünen verweisen vor dem Hintergrund des Europawahlkampfs auf ihr Grundsatzprogramm: „Der Raum in den Städten wird Stück für Stück neu aufgeteilt“ - und betonen, dass man weder Autos verbieten wolle, noch etwas gegen Autofahrerinnen und Autofahrer zu haben. Vielmehr gehe es um sichere und barrierefreie Verkehrsinfrastruktur auch für Fußgänger, Radfahrer und einen verlässlichen, bezahlbaren Nahverkehr.

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Dies bilde das Rückgrat einer sozial-ökologischen Mobilität, heißt es weiter: „Insgesamt wird es deutlich weniger Autos und weniger unnötigen Verkehr geben, die Autozentrierung von Verkehrspolitik, Stadtplanung und Gesellschaft gehört der Vergangenheit an.“ Maik Waidmann, Sprecher des Siegener Grünen-Stadtverbands ergänzt, dass bereits zur Kommunalwahl 2020 ein Ausbau der Fahrradachsen Nord-Süd und West-Ost gefordert wurde: „Auf allen vierspurigen Straßen eine Fahrbahn fest für den ÖPNV zu nutzen, gehörte auch zu unseren Forderungen.“ Waidmann betont, dass er selbst nicht Fahrrad fährt, sondern zu Fuß gehe oder das Auto nutze. „Trotzdem ist es wichtig zu akzeptieren, dass Autos sehr viel Raum in unserer Stadt eingeräumt wurde.“

Siegen: Ländliche Gegenden besser anbinden - Grüne fordern Mobilitätswende

Auch die Siegener Europa-Kandidatin Janina Singh möchte laut Mitteilung besonderes Augenmerk auf Mobilität legen: Das Thema betreffe den Lebensalltag von Millionen Menschen, ermögliche Freiheit und Teilhabe und gehöre zugleich zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Gefordert wird eine bessere Anbindung ländlicher Räume an die urbanen Zentren, der Ausbau des Schienennetzes und somit des öffentlichen Nahverkehrs sowie die Reduzierung von Emissionen im Sinne einer von den europäischen Grünen initiierten Mobilitätswende. Allein auf den Verkehr entfallen demnach EU-weit heute rund 25 Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen. „Mobilität in Westfalen kann nur europäisch gedacht werden. Wir wollen aus europäischer Sicht auch die regionale Infrastruktur stärken“, so Janina Singh. Und betont, dass der Ausbau des ÖPNV unerlässlich sei: „Die Metropolregionen Europas müssen auch von Westfalen aus schnell und komfortabel über das Schienennetz erreichbar sein.“ Gelinge das, seien viele innereuropäischen Flüge verzichtbar.

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Auf dem Land sei die Mobilitätswende am anspruchsvollsten, so der westfälische Grünen-Kandidat für das Europaparlament, Dr. Philipp Mathmann aus Münster. Gerade dort seien viele Menschen auf das Auto angewiesen. „Wir wollen die verschiedenen Regionen Westfalens intelligent miteinander und dem Umland verbinden, ohne dass die Mobilität des Einzelnen eingeschränkt wird. Für ländliche Räume ist es ein großer Erfolg, wenn eine Familie mit Kindern mobil sein kann, aber den Zweitwagen nicht mehr braucht”, sagt Janina Singh.

FDP Siegen beantragt: Umweltspur sofort zurückbauen

Ganz anders sieht das die FDP-Fraktion: Sie hat jetzt einen Antrag gestellt, „die Umweltspur von Geisweid nach Siegen in beiden Richtungen mit sofortiger Wirkung zurückzubauen, alle Markierungen zu entfernen und den Ursprungszustand wiederherzustellen.“

Die Umweltspur verursache massive Behinderungen und Gefahrensituationen, die auch nach Fertigstellung nicht beseitigt seien, heißt es in der Begründung des Antrags. Es komme zu Staus an Eng- und Kreuzungsstellen. Die Verkehrsführung sei unübersichtlich und berge ein erhebliches Gefahren- und Unfallrisiko. Insbesondere Fahrradfahrer seien gefährdet. „Die FDP-Fraktion stellt fest, dass die Umweltspur keinen Nutzen für die Umwelt und die Bürger hat, sondern im Gegenteil zu erhöhtem Schadstoffausstoß und Lärmbelastung führt. „

Die FDP-Fraktion schlägt vor, stattdessen den bereits unter der HTS angelegten Radweg umzugestalten, um die Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger zu gewährleisten. Aufgrund der Topografie und Infrastruktur von Siegen und Umgebung sei es „nicht möglich, auf den Individualverkehr zu verzichten“.