Siegen. Wir sind nicht in Berlin, wir sind in Siegen. Die Stadt hat andere Probleme, als irgendwelche ideologischen Streitereien, findet Hendrik Schulz.

Es ist noch ziemlich hin bis zur nächsten Kommunalwahl, aber der politische „Gegner“ – oder was man dafür hält – wird bereits erbittert bekämpft. Der Ton der Debatte ist schon seit einiger Zeit immer wieder mal ziemlich vergiftet. In der Beobachtung drängt sich durchaus der Eindruck auf: Hier wird mitunter absichtlich falsch verstanden, was nur falsch verstanden werden kann, um es „den Gegnern“ vor dem Hintergrund der vermeintlichen eigenen politischen Profilierung nur so vor die Füße spucken zu können.

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Das ist nicht nur lästig, weil Fronten verhärten. Sondern absolut kontraproduktiv, weil es so keinen Meter vorwärts geht. Wer einen Vorschlag nur deswegen bekämpft, weil jemand bestimmtes ihn gemacht hat, ist auf dem besten Wege, sich für den demokratischen Diskurs zu disqualifizieren. Natürlich darf und soll auch in kommunalen Räten gestritten werden – aber doch nicht so. Offensichtlich beobachten manche ihre Ratskolleginnen inzwischen mit Argusaugen, nur um ihnen dann angebliches Fehlverhalten vorhalten zu können: „Sie sprechen von Mehrweg und essen aber Brötchen aus der Tüte.“ Oder: „Sie wollen mehr Busverkehr, fahren aber selber mit dem Auto zur Ratssitzung.“

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Mit Verlaub: Das ist doch Kindergarten. Selbst wenn da draußen die ganze Stadtgesellschaft gebannt den Worten „ihrer“ Partei im Rat lauschen würde (was sie nicht tut): Man kann – und darf – auch dann Vorschläge machen, wenn man sich nicht rund um die Uhr in allen Belangen komplett vorbildlich verhält. Ob sie inhaltlich gut sind oder völlig überflüssig, darüber darf dann gerne debattiert werden. Wenn sich alle nur deswegen beharken, weil jeder irgendeine „Parteilinie“ und „die eigene Wählerschaft“ im Kopf hat, dann heißt das Stillstand. Wir sind nicht in Berlin, wir sind hier in Siegen. Jede Stadt hat einige andere Probleme als „woken Zeitgeist“ oder worüber sonst man sich heutzutage in Sekundenschnelle empört. Also bitte mal am Riemen reißen.