Siegen-Wittgenstein. Wenn sich Städte zusammentun, können sie bei der Müllentsorgung günstigere Preise aushandeln. In Siegen-Wittgenstein würde sich fast alles ändern.
Der Kreis Siegen-Wittgenstein bringt Bewegung in die Müllabfuhr. Bisher sammelt jeder Stadt und Gemeinde den Abfall ein und lässt ihn zu den Umladestationen an den ehemaligen Hausmülldeponien in der Winterbach in Herzhausen und in der Fludersbach in Siegen bringen. Dort übernimmt der Kreis, der seinerseits Unternehmen damit beauftragt hat, den Müll zu den Verbrennungsanlagen oder zum Kompostierwerk nach Olpe zu bringen. Das könnte sich alles grundlegend ändern.
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Die Müllentsorgung
Im September wird der Kreistag darüber entscheiden, ob Siegen-Wittgenstein dem Ekocity-Abfallwirtschaftsverband beitritt, zu dem sich Bochum, Herne, Mettmann, Remscheid und Wuppertal, der Regionalverband Ruhr sowie der Ennepe-Ruhr-Kreis, der Kreis Mettmann und der Kreis Recklinghausen zusammengeschlossen haben. Der Verband kümmert sich um die Entsorgung des Hausmülls, die Verbrennungsanlagen Wuppertal und Herten sind mehrheitlich in kommunalen Besitz, sodass die Aufträge nicht EU-weit ausgeschrieben werden müssen, sondern „inhouse“ vergeben werden. Vorteil für den Kreis: Er müsste sich nur noch um den Transport kümmern, nicht aber mehr um ein Angebot, das auch noch die Verbrennung einschließt.
Neues Ziel: Müllverbrennungsanlage Wuppertal
Damit verbunden ist die Hoffnung auf günstigere Abfallgebühren. Derzeit wird Hausmüll aus Siegen-Wittgenstein in Düsseldorf, Köln, Oberhausen und Bielefeld gebracht. Bei Ekocity würde der Siegen-Wittgensteiner Hausmüll überwiegend in Wuppertal verbrannt, der Sperrmüll würde in Bochum verarbeitet. Angestrebt wird, dass zumindest der Sperrmüll künftig mit der Bahn transportiert wird. Im Umweltausschuss des Kreistags hatte Ekocity eingeräumt, dass es bisher keine Erfahrungen mit dem Mülltransport auf der Schiene gibt. Bedenken aus der Politik richteten sich auf die A 45: Ohne die Rahmedetalbrücke würde der Mülltransport Richtung Ruhrgebiet schwierig.
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Entscheidung noch in diesem Jahr
Entscheiden muss sich Siegen-Wittgenstein noch in diesem Jahr, damit der Kreis schon zum 1. Juni 2024 Ekocity beitreten kann. „Die Zeit wird sonst zu knapp“, sagt Arno Wied, Umweltdezernent des Kreises Siegen-Wittgenstein. Denn wenn der Kreis weiter selbstständig entsorgen will, müssen Verträge verlängert oder neu ausgeschrieben werden. Aktuell gelten 2020 mit Remondis Olpe abgeschlossene Verträge für Rest- und Sperrmüll, die vorzeitig zum 31. Mai 2024 gekündigt werden können. Bereits von 2005 bis 2020 war Siegen-Wittgenstein Kunde bei den an Ekocity verpachteten Müllverbrennungsanlagen Wuppertal und Herten.
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Die Mülleinsammlung
Auch bei der Mülleinsammlung wird Zusammenarbeit geprüft: Bisher schreibt jede Kommune selbst ihre Müllabfuhr aus Mit Fördermitteln des Landes will der Kreis untersuchen lassen, welche Vorteile eine Vereinheitlichung der Sammelsysteme und eine gemeinsame kreisweite Abfuhr hat – zumindest würden Kosten für Beratungsbüros gespart, ohne Kommunalverwaltungen die EU-weite Ausschreibung kaum stemmen können. In den Diskussionen in den Städten und Gemeinden wurde zudem festgestellt, dass es kaum noch Wettbewerb zwischen Abfuhrunternehmen gibt, und die Hoffnung geäußert, dass die vereinte „Marktmacht“ der Kommunen bessere Preise durchsetzen kann. Für die Müllabfuhr könnten sich die Städte und Gemeinden zu einem Zweckverband zusammenschließen oder ein gemeinsames Unternehmen gründen. Aus Wilnsdorf kam der Vorschlag, auch eine kommunale Müllabfuhr – anstelle der Vergabe an ein privates Entsorgungsunternehmen – nachzudenken. Verbunden werden könnten sogar der Auftrag für die Einsammlung in den Kommunen und für den Transport zu den Verbrennungsanlagen, wenn der Kreis dem Ekocity-Abfallwirtschaftsverband beitritt.
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Stadt Siegen macht nicht mit
Nicht mit im Boot ist jedoch die Stadt Siegen, die die Müllabfuhr im Stadtgebiet selbst betreibt und damit auch zufrieden ist – anders als mit der Entsorgung von Wertstoffen und gelben Tonnen, die Sache des vom Handel privatwirtschaftlich betriebenen Dualen Systems ist. „Natürlich nicht“, sagte Marc Klein (CDU) im Siegener Rat, „wenn von vornherein feststeht, dass es zum Nachteil der Stadt Siegen erfolgt.“ Achim Bell (UWG) sprach sich dafür aus, „was in Siegen gut läuft, zu erhalten und nicht auf den Prüfstand zu stellen“. Michael Groß (Grüne): „Wir sollten uns bei interkommunaler Zusammenarbeit auf Bereiche konzentrieren, die nicht funktionieren.“ Denkbares gemeinsames Projekt wäre zum Beispiel eine Biogasanlage.
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Städtische Siegener Müllabfuhr im ganzen Kreis?
Die Position der Stadt sei nachvollziehbar, sagt Arno Wied, Umweltdezernent des Kreises: Siegen sei mit der kommunalen Müllabfuhr flexibel und unabhängig von Privatfirmen, zudem habe die Stadt „eine sehr andere Siedlungsstruktur“ – soll heißen: Die Wege in Siegen sind kurz. Das Interesse, teurere Transportkosten auf dem Land mitzubezahlen, ist entsprechend klein. Den Antrag auf die Fördermitteln hat der Kreis noch nicht gestellt. „Wir wollen noch einmal mit der Stadt Siegen sprechen“, sagt Arno Wied, „ob Siegen nicht doch mituntersucht wird.“ Denkbare Variante könnte schließlich auch sein, dass der kommunale Betrieb der Stadt Siegen die Müllabfuhr im ganzen Kreis mitübernimmt.
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