Siegen. Krach in der Partei hält an: Jetzt soll die AfD nicht mehr AfD heißen dürfen, sagt die AfS – die echte Alternative seien sie. Der Konter folgt
Im Moment steht es 2 zu 3. Zwei Stadtverordnete hat die AfD-Fraktion im Siegener Rat. Und mittlerweile drei die daraus abgespaltene AfS. Die sich aber als die eigentliche AfD versteht, wie Stadtverordneter Roland Steffe klarstellt. „Noch“ und „lediglich aus Unterscheidungsgründen“ firmiere die „Alternative für Siegen“ als AfS, erklärt Roland Steffe, der auch Kreis-Sprecher der AfD ist. Weil es in Siegen eben eine „noch unter dem Namen AfD auftretende Fraktion“ gebe.
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Vorwürfe: „Parteischädigend“, „verleumderisch“
So weit – so kompliziert? Im Grunde nicht. Die im rechtspopulistischen Raum zu verortenden Parteimitglieder sind verkracht. AfS-Fraktionssprecherin Barbara Dylong hatte die „persönlichen Animositäten“, die die Volt-Fraktion den AfD-Mitgliedern als Antrieb ihres Vorgehens vorgehalten hatte, schon im Dezember bestätigt: „Ist das nicht immer der Grund, aus dem Trennungen geschehen?“ Deshalb aber von einem Zerfall der AfD im Siegener Rat zu sprechen, weist Roland Steffe nun zurück. „Die AfD wird somit gestärkt aus diesem sicher etwas ungewöhnlichen und unerfreulichen Prozess hervorgehen und sich weiter für die Belange der Bürger einsetzen“, heißt es in einer Stellungnahme gegenüber diese Zeitung.
Ausschüsse werden zum dritten Mal aufgelöst
Die Verwerfungen in der Siegener AfD haben zur Folge, dass der Rat zum dritten Mal seine Ausschüsse auflösen und neu bilden muss. Das erste Mal wurde dies erforderlich, als sich die GfS aus der CDU abspaltete, das zweite Mal, als sich die AfS als zehnte Ratsfraktion neu formierte.
Bei der dritten Neubildung wird die AfS einen Anspruch auf Sitze in allen Fachausschüssen bekommen, während der 17. Sitz nun zwischen Volt und AfD (beim letzten Mal: zwischen Volt und AfS) ausgelost wird.
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Der AfD-Kreisverband stehe „gefestigt und geschlossen da und erfreut sich steigenden Mitgliederzahlen“, heißt es weiter. Die AfD-Kreistagsfraktion arbeite „sehr harmonisch und konstruktiv zusammen“, die AfD-Fraktion in Bad Berleburg bringe sich aktiv in die Lokalpolitik ein. Alle drei Fraktionsmitglieder der AfS in Siegen „bleiben in der AfD, engagieren sich im Kreisvorstand der Partei und werden sich im Rat entsprechend dem Auftrag ihrer Wähler einsetzen und AfD-Politik vertreten“.
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Die beiden verbliebenen „Noch“-AfD-Mitglieder der AfD-Fraktion im Siegener Rat, „die bisher im Wesentlichen durch Untätigkeit auffielen und, namentlich durch Herrn Schwarzer, auch nicht davor zurückschreckten, Parteikollegen öffentlich auf übelste Art und Weise parteischädigend und verleumderisch zu diffamieren“, seien im Kreis- und Landesverband „völlig isoliert“. Der „noch unter dem Namen AfD auftretenden Fraktion“ sei „bereits das Namensrecht entzogen“ worden. Ihr sei untersagt worden, die Bezeichnung „AfD“ im Fraktionsnamen zu führen. „Da sie sich beharrlich weigern, dies umzusetzen, werden nun geeignete Maßnahmen eingeleitet, um dies auch rechtlich zeitnah durchzusetzen“.
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Vorwürfe: „Selbstherrlich“, „intrigant“
Barbara Dylong und – seit voriger Woche – Ursula Simon sind über die AfD-Liste in den Siegener Rat nachgerückt und bilden dort gemeinsam mit Roland Steffe die AfS-Fraktion. Roland Steffe war zuvor fraktionslos, nachdem er im Juni 2021 aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen worden war – die er selbst zu Beginn der Wahlperiode im November 2020 noch geleitet hatte. Den Antrag dazu hatten Steffes (damals noch vier) Fraktionskolleginnen und -kollegen gestellt. Vorgeworfen wurde ihm, AfD-Mitglieder mit Kontakten zum rechtsextremistischen 3. Weg „gedeckt“ zu haben. Aus dem Antrag geht hervor, dass die Fraktionskollegen mit harten Bandagen gegeneinander vorgingen. Die Rede ist von Mobbing, Verleumdungen und Lügen, auch eine Strafanzeige wurde gestellt. Im Protokoll der AfD-Fraktionssitzung, an der Roland Steffe nicht teilnahm. wird Steffe als „selbstherrlich“ und „intrigant“ bezeichnet.
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Vorsitzender der Siegener AfD-Ratsfraktion ist seit Februar 2021 Michael Schwarzer, nachdem Roland Steffe als Fraktionsvorsitzender abgewählt worden war. „Chuzpe“ wirft Schwarzer nun „diesen Provinz-Höckes“ vor (Björn Höcke steht für den von der Partei zur Auflösung aufgeforderten rechtsextremen „Flügel“ der AfD, d. Red.) und verweist darauf, dass er selbst Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und zuvor AfD-Landespressesprecher gewesen sei. Schwarzer bestätigt auf Anfrage dieser Zeitung, dass es der Siegener AfD-Fraktion untersagt worden sei, den Namen der Partei AfD zu verwenden – durch den von Roland Steffe geleiteten AfD-Kreisvorstand.
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