Siegen. Die AfD hat sich aufgespalten: Jetzt gibt es zehn Fraktionen im Rat. Die Stadt muss Fraktion und Fraktionsvorsitzenden finanziell ausstatten.

Und nun sind es zehn: So viele Fraktionen hat der Siegener Rat noch nie gehabt. Roland Steffe, aus der AfD-Fraktion ausgeschiedener AfD-Stadtverordneter, hat sich mit Rats-Nachrückerin Barbara Dylong zu einer „AfS“-Fraktion zusammengetan, die über die AfD-Liste das Mandat des fraktionslosen Ex-AfD-Manns Klaus Zöller übernommen hat.

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Beide AfSler im AfD-Kreisvirstand

Beide, Roland Steffe und Barbara Dylong, sind weiterhin AfD-Mitglieder; sie wurden erst vor wenigen Tagen in ihren Ämtern im AfD-Kreisvorstand bestätigt. Roland Steffe war zu Beginn der aktuellen Wahlperiode noch Chef der zunächst fünfköpfigen AfD-Fraktion; er wurde sehr bald von Michael Schwarzer abgelöst. „AfS“ steht für „Alternative für Siegen“. Eine Fraktion dieses Namens gab es bereits für gut ein Jahr in der letzten Wahlperiode des Rates, initiiiert von der damaligen fraktionslosen AfD-Stadtverordneten Brigitte Eger-Kahleis. Auch die zehnte Fraktion wird von der Stadt finanziell ausgestattet, außerdem bekommt der Fraktionsvorsitzende eine monatliche zusätzliche Aufwandsentschädigung von 980 Euro.

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Für die Kräfteverhältnisse im – zusammen mit dem Bürgermeister – 71 Mitglieder starken Rat spielt die AfD-Aufspaltung keine Rolle. Da war die Ablösung einer fünfköpfigen GfS-Fraktion („Gemeinsam für Siegen“) von der CDU zu Beginn des Jahres 2021 gravierender – sie hat die Kooperationsgemeinschaft von CDU und SPD im Rat die Mehrheit gekostet.

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Verwaltung prüft: Werden Ausschüsse aufgelöst?

Die Ausschüsse müssen aufgelöst und neu gebildet werden, wenn sie die Mehrheitsverhältnisse im Rat nicht mehr spiegeln. Wie die Verwaltung dies einschätzt, ist nicht bekannt. „Das prüfen wir gerade“, sagte Bürgermeister Steffen Mues im Rat auf Nachfrage.

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Würden die 17 Mitglieder starken Fachausschüsse jetzt neu besetzt, wären nicht mehr alle Fraktionen mit Stimmrecht in den Gremien vertreten – der 17. Sitz müsste dann jeweils zwischen AfS und der gleich großen Volt-Fraktion ausgelost werden.

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