Siegen. Die Grünen haben das Gefühl, bei der Stadt Siegen „weiß eine Abteilung nicht, was die andere macht“. Was und warum: Die Verwaltung erklärt sich.

„Man hat das Gefühl, die eine Abteilung weiß nicht, was die andere macht“: Die Grünen sparen im Bauausschuss nicht mit Kritik am Konzept „Siegen verbindet“, mit Hilfe dessen die Stadt ihre Entwicklung fortsetzen und Fördermittel akquirieren will. Das Papier stecke voller Widersprüche und Ungereimtheiten, so Jürgen Schulz. Von vielen Vorhaben lese man zum ersten Mal.

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Fraktionskollege Joachim Boller listete auf: Parkhaus Schlachthausstraße, Neubau Bluebox – nie gehört. Die Fahrradstraße an der Alche sei zum Beispiel ebenso wenig berücksichtigt wie die neuesten Klimaschutzbeschlüsse des Rates, das Gebäude der Realschule am Oberen Schloss solle seines Wissens doch gerade nicht mehr Schule sein? Dass hier der Finger nicht stärker in die Wunde gelegt werde, sei verwunderlich, so Boller in die Runde der politischen Vertreterinnen und Vertreter – man wolle nicht, dass durch die Hintertür etwas beschlossen werde, ohne die Gremien ausreichend berücksichtigt zu haben.

Verwaltung: Erfolgreiche Entwicklung der Siegener Innenstadt fortsetzen

Das Integrierte Handlungskonzept (IHaKo) sei zuerst ein Instrument, Aufgaben innerhalb der Verwaltung zu bündeln und zusammenzutragen, erläuterte Marlene Krippendorf, Abteilungsleiterin Stadtplanung. Solch ein Konzept auf 160 Seiten zusammenstellen, gehe nicht von heute auf morgen, was eher kürzlich beschlossen wurde, könne dort noch nicht auftauchen.

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Es gehe darum, die erfolgreiche Entwicklung der Innenstadt in der Zukunft fortzusetzen – da lege man die Netze gewissermaßen weit aus: Vorhaben werden mit aufgenommen, um im Falle der Konkretisierung auch tatsächlich Fördermittel beantragen zu können. Beschließen muss das in der Tat die Politik, aber nicht zu einem Zeitpunkt einer Ideensammlung.

Siegen beantragt lieber frühzeitig Fördermittel, als später im Hemd dazustehen

„Es handelt sich um einen Vorratsbeschluss“, bekräftigte Stadtbaurat Henrik Schumann. Man habe „alles auf links gedreht“, das ganze Stadtgebiet intensiv unter die Lupe genommen. „Wir machen strategisch Maßnahmen auf, weil wir mit einer Laufzeit von 10 bis 15 Jahren nicht wissen, was uns erwartet.“

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Die Bluebox neu zu bauen beispielsweise sei ein Szenario, das aufgrund aktueller Entwicklungen mit aufgenommen wurde – „es wäre ungeschickt, wenn wir das nicht täten und wir die Fördermittel in ein paar Jahren brauchen. Zur Realschule gebe es keinen Beschluss, die Schulnutzung aufzuheben. „Man sollte nicht zu viel reininterpretieren, es handelt sich um einen bunten Strauß.“ Der Ausschuss stimmte bei Enthaltungen der Grünen, Linken und der FDP für das Konzept.