Siegen. Grünen-Bundestagabgeordnete Laura Kraft bringt die gute Nachricht mit nach Siegen. Jetzt kommt es auf die Jury an.
Das Siegerlandmuseum in den Burgstraßen-Bunkern hat wieder eine Chance. Im Entwurf des Bundeshaushalts stehen wieder Mittel für neue „Nationale Projekte des Städtebaus“ bereit – das Förderprogramm will die Stadt in Anspruch nehmen, um 6,6 Millionen Euro Fördermittel für den großen Bunker als Standort für die Regional- und Kunstgeschichte einzuwerben, samt Gastronomie mit einem Observatorium im Dachgeschoss. Für die „Zukunftswerkstatt“ im kleinen Bunker sollen 3,3 Millionen Euro Landesmittel fließen. Zu den Gesamtkosten von 15 Millionen Euro will die Stadt selbst drei Millionen Euro aufbringen, zwei Millionen Euro kommen vom Förderverein des Siegerlandmuseums und vom Kreis Siegen-Wittgenstein.
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Null Euro für Nationale Projekte: Das war die Hiobsbotschaft Ende April. Die ist seit der Sitzung des Haushaltsausschusses in Berlin am Donnerstag aus der Welt, berichtet die Siegener Grünen-Bundestagsabgeordnete Laura Kraft im Gespräch mit dieser Zeitung. Auch für die Folgejahre 2023 bis 2026 wurden Verpflichtungsermächtigungen beschlossen. „Das ist die Basis dafür, dass das Programm auch in den nächsten Jahren weitergehen kann.“ Nun kann auch die Jury einberufen werden, die über die Verteilung der Fördermittel entscheidet. Dieser Termin war mangels Masse bisher gar nicht erst anberaumt worden.
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Im Siegener Rat nur knappe Mehrheit
„Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass das Projekt realisiert wird“, kündigt Laura Kraft an. Sie begrüßt das Siegener Konzept für die Erweiterung des Siegerlandmuseums: „So etwas brauchen wir im ländlichen Raum.“ Damit sehe sie sich auch auf einer Linie mit den Siegener Grünen, betont die Abgeordnete: Die Siegener Ratsfraktion habe das Vorhaben nicht inhaltlich kritisiert, sondern das Verfahren der Finanzierung beanstandet: Im Dezember und in einer Sondersitzung im Januar hatten die Grünen im Rat gegen einen „Durchführungsbeschluss“ gestimmt, der Voraussetzung für den Förderantrag war. Am Ende gab es eine knappe Mehrheit von 34 gegen 31 Stimmen.
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